CDU triumphiert mit Überzeugung
KöWo-Redakteur Alexander Schramm kommentiert das Ergebnis der Kommunalwahl in Königstein:
Viele hatten ein echtes Kopf-an-Kopf-Rennen erwartet zwischen der ALK und der CDU um den Wahlsieg in Königstein. Zwischen den beiden Antagonisten beim Thema Stadtmitte, die die Deutungshoheit für sich beanspruchten und die Mehrheit der Bürger hinter sich sahen – oder zumindest erhofften. Für die anderen Parteien und durchaus vorhandenen Themen war in dieser überspitzten Betrachtungsweise kaum noch Platz, man überlegte vielmehr, wer dem einen oder anderen als Mehrheitsbeschaffer künftig dienlich sein könnte.
Und dann rennt die CDU der ALK einfach davon, vom ersten Trend am Sonntag bis zum endgültigen Wahlergebnis am Montag, in dem die Partei der Bürgermeisterin mit mehr als sieben Prozentpunkten Vorsprung ins Ziel kommt: bestes Ergebnis seit 15 Jahren, dem Gegner zwei Sitze in der Stadtverordnetenversammlung abgeknüpft. Und das nur 17 Tage, nachdem in der Stadtmitte die Bäume gefallen sind ...
Die CDU hatte einfach ihr Ding durchgezogen, ließ sich nicht beirren, führte immer wieder – weil in der Sache überzeugt – die Vorteile der beschlossenen Neugestaltung in der Stadtmitte auf. Der Argumentation konnte sich am Ende auch ein Großteil der anderen Parteien anschließen, trotz der sechs Millionen Euro teuren Tiefgarage, die auch Unterstützern nach wie vor Bauchschmerzen bereitet.
Für die ALK ist das Wahlergebnis dagegen ein Desaster. Sie klammerte all ihre Hoffnungen an dieses Thema, warnte eindringlich vor der Umweltsünde und der drohenden Grundsteuererhöhung und hatte doch nicht die erwartete Rückendeckung in der Bevölkerung. Vielleicht war die Stadtmitte auch gar nicht entscheidend, womöglich wurde die Politik der ALK zuletzt als generell zu destruktiv oder zögerlich empfunden. Die Aktionsgemeinschaft wusste immer genau, was sie nicht wollte und was nicht gut für Königstein sei. Was sie aber wollte und für was sie stand, wurde oftmals nicht mehr klar. Als nach wie vor größte und wichtigste Oppositionspartei wird sie ihren Kurs anpassen müssen, um für ihre Ideen Verbündete in der Stadtverordnetenversammlung zu finden.
Für die CDU bedeutet der Sieg aber kein Durchregieren von der Bürgermeisterin über den Magistrat bis hin zum Parlamentsbeschluss. Sie wird für eine sichere Mehrheit mehr als einen Partner brauchen, selbst mit der FDP als stärkster der übrigen Parteien fehlt ein Sitz. Und die Grünen als nächster Kandidat haben bisher oft nicht einheitlich abgestimmt, wenn umweltpolitisch relevante Themen eine Rolle spielten. Das wird mit Cordula Jacubowsky, die nach dem Wechsel von der verschwundenen Klimaliste in die Reihen der Grünen ein starkes Mandat erhalten hat, nicht anders werden. Keiner der möglichen Partner wird sich unter Wert verkaufen – und alle werden die längst überfällige Priorisierung der Projekte einfordern und ihren Wählern keine höhere Grundsteuer ins Nest legen wollen. Dann werden auch das Kurbad, das Bürgerhaus Falkenstein, das Hilfsleistungszentrum, der Betriebshof, die Feuerwehr Mammolshain und irgendwann auch die Burg wieder zum Thema – und was sich Königstein nach der teuren Stadtmitte noch leisten will und kann.