Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Am Donnerstag, dem 16. März, um 20 Uhr findet im Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Raum „Romberg“, die 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

Die Sitzung ist öffentlich. Tagesordnung:

1. Bericht des Citymanagers

2. Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung vom 26.01.2023

3. Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen

4. Anfragen

5. Grundsatzbeschluss zur finanziellen Beteiligung der Stadt Königstein im Taunus am Neubau des Tierheimes Hochtaunus

6. Deckung der Personal- und Sachkosten für die Einrichtung „Betreuung Forellenweg

7. ‚Änderung der Gebührenordnung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Königstein im Taunus zum 1.10.2022 sowie Änderung der Schließzeiten in den Einrichtungen Kita Purzelbaum und Hort Wirbelstürmer

8. Neufassung der Satzung der Stadt Königstein im Taunus über die Erhebung der Hundesteuer – Hundesteuersatzung –

9. Bürgermeisterwahl – Festlegung des Wahltermins

10. Verkauf des Grundstücks Sodener Straße 2 in Königstein im Taunus und Ankauf eines Grundstücksstreifens vom derzeitigen Betriebsgelände „Kids Camp“

11. Aufhebung Sperrvermerk; hier: Jugendaustausch Tansania

12. Antrag der FDP-Fraktion – Offenlegung der Maßnahmenplanungen zu Großschadenslagen und zum Katastrophenschutz in Königstein

13. Antrag der FDP-Fraktion – Verkehrsführung Georg-Pingler-Straße/kleiner Parkplatz (P2)

14. Antrag von Herrn Schneider (AfD) – Wegfall der Anmeldepflicht für die Sprechzeiten der Stadtverwaltung –

15. Antrag der Fraktionen ALK und FDP – Gutachten zu einer möglichen Klage gegen die Einkommensteuer-Kappungsgrenze –



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