Am Donnerstag, dem 21. November 2024 – 19.00 Uhr – findet im Bürgerhaus des Stadtteiles Falkenstein die 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung
I/1. Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung vom 19.09.2024
I/2. Mitteilungen
I/3. Beantwortung von Anfragen
I/4. Anfragen
II/5. Aufstockung einer gewährten modifizierten Ausfallbürgschaft für die Königsteiner Grundstücks- und Verwaltungs-GmbH für den Neubau der Kindertagesstätte Wirbelwind am Hardtberg
II/6. Bebauungsplan M 11.1 „Am Wacholderberg“ - 1. Änderung; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
III/7. Einbringung des Wirtschaftsplanes 2025 für den Eigenbetrieb Stadtwerke
III/8. Haushaltsplan 2025;
1. Beratung des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2025 sowie Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2025 einschließlich Veränderungsnachweis Nr. 1 zum Ergebnishaushalt und Veränderungsnachweis Nr. 1 zum Finanzhaushalt einschließlich Veränderungsnachweis Nr. 2 zum Ergebnishaushalt und Veränderungsnachweis Nr. 2 zum Finanzhaushalt einschließlich Veränderungsnachweis Nr. 3 zum Ergebnishaushalt und Veränderungsnachweis Nr. 3 zum Finanzhaushalt (angenommene Anträge der Fraktionen)
2. Beschlussfassung Stellenplan
3. Beschlussfassung Investitionsprogramm bis 2028
4. Beschlussfassung Haushaltssicherungskonzept 2025
III/9. Hebesatzsatzung Grundsteuer B
III/10. Verkauf des Anwesens Hohemarkstraße 31 in Königstein-Falkenstein
III/11. Generalsanierung Kurbad Königstein; hier: Bewerbung für verschiedene Förderprogramme des Landes, des Bundes und EU für das Haushaltsjahr 2025/2026
III/12. Änderung des Systems über die Abholung von Sperrmüll und Elektrogroßgeräten ab 01.01.2025
III/13. Satzung über die Entsorgung von Abfällen im Gebiet der Stadt Königstein im Taunus; hier: Anpassung der Gebühren für die Entsorgung von Abfällen zum 01.01.2025
III/14. Darlehensaufnahme – Wirtschaftsjahr 2023
III/15. Bebauungsplan K 69.1 „Am Hardtberg“ – 1. Änderung; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Königstein im Taunus, den 15.11.2024
Der Stadtverordnetenvorsteher der Stadt Königstein im Taunus
gez. Dr. Michael Hesse