Kronberg (mw) – Sechs Jahre lang war die Stadt Kronberg seit der Einführung der Doppik mit der Eröffnungsbilanz 2009 beschäftigt. In ihr muss die Stadt Kronberg ihre Vermögenswerte en Détail auflisten. Diese Aufgabe sollte sich nicht nur für die Stadt Kronberg als schwierig gestalten, sondern auch für andere hessische Kommunen. In Kronberg wurde diese Aufgabe, das doppische Rechnungswesen einzuführen, durch die Untreuehandlungen des inzwischen verurteilten ehemaligen Stadtkämmerers noch erschwert.
Eröffnungsbilanz 2009 liegt geprüft vor
Doch nun endlich konnte Carola Klüsener vom Fachreferat Finanzen die vom Kreis geprüfte Eröffnungsbilanz 2009, den Sitzungsmitgliedern des Haupt- und Finanzausschuss vorstellen. Dass äußerst umfangreiche Zahlenwerk steht der Öffentlichkeit über die städtische Internetseite zur Verfügung. Wer den Ausführungen von Carola Klüsener folgte, konnte schnell nachvollziehen, welch Akribie und Leistung in der Eröffnungsbilanz steckt, auf der nun die folgenden Jahresabschlüsse folgen, die die Stadt Kronberg, wie Andreas Feldmann, Leiter des Fachbereichs Verwaltungssteuerung mitteilte, die Stadt Kronberg bis 2012 noch bis Ende des Jahres vorzulegen beabsichtigt.
Ein Beispiel aus dem Straßenbau lassen die hehre Aufgabe – die geleisteten Arbeitstunden aus dem Fachamt sollen noch ermittelt werden – verständlich werden: Es reichte nicht aus, den Straßenbestand im Ganzen aufzuführen, statt dessen musste jeder Straßenabschnitt gesondert, von Knotenpunkt zu Knotenpunkt erfasst werden. Insgesamt wurden 875 Straßenabschnitte auf einer Gesamtlänge von 103 Kilometern ermittelt. „Davon wurden zirka 92 Kilometer zu Netzabschnitten von 2.439 Verkehrsflächen vermögenswirksam bewertet“, so heißt es in der Eröffnungsbilanz. Für alles finden sich dort Zahlen und eine Bewertung, sei es für Schilder, Straßenmasten oder Ampeln. Selbst die Bäume mussten gezählt werden, erläuterte Klüsener. Nicht für den Stadtwald, der sich über knapp 500 Hektar Hektar erstreckt, wohl aber für die 162 Grundstücke. Hierzu war eine Einzelbewertung der Grunstücke sowie ihres jeweiligen Bewuchses gefordert, wie Klüsener den Ausschussmitgliedern erläuterte. Nach Ermittlung aller städtischen Werte, zuallererst natürlich der Gebäude, Außenanlagen, Betriebsvorrichtungen, Kulturgüter etc. beläuft sich unter Berücksichtigung der Abschreibungen der Nutzungen die Besitztümer auf 33,68 Millionen Euro. Das Eigenkapital der Stadt Kronberg beläuft sich auf 84,88 Millionen Euro, 18,8 Millionen Euro sind die Verbindlichkeiten, die sich aus Kreditaufnahmen für Investitionen ergeben.
„Was sie hier geleistet haben, erfordert einen hohen Arbeitseinsatz und unglaublichen Sachverstand“, zollte der HFA-Vorsitzendes Karlheinz Graeber der Arbeit der Finanzfachfrau Respekt. Die geprüfte Eröffnungsbilanz wurde im Anschluss an die Vorstellung einstimmig verabschiedet.
Richtungsentscheidung für die Zukunft der Fußballvereine
Weitere Themen im Ausschuss waren die Anhebung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer sowie die Entwicklung eines Sportzentrumas an der AKS (wir berichteten ausführlich). Letzterer Punkt sollte für längere Diskussionen im Ausschuss um die Magistratsvorlage sorgen. Erster Stadtrat Jürgen Odszuck (parteillos) machte für den Magistrat klar, dass es hier um eine Richtungsweisung geht, um das beschriebene Konzept, die „Variante 2“, bei dem die SGO einen Kunstrasenplatz mit Vereinsheim etc. neben der AKS erhalten soll und der Kunstrasenplatz des EFC teils mit städtischen Geldern erneuert werden soll. Refinanziert sollen ein Teil der Maßnahmen für die Sportbetriebe durch die anschließende Ausweisung der Sportplätze entlang der Altkönigstraße in Oberhöchstadt als neues Wohngebiet. Der CDU ging das Prozedere zu schnell, ihr fehlte die Rückkopplung mit der gesamten CDU-Fraktion bezüglich der seitens der SGO um bestimmte Voraussetzungen ergänzte Magistratsvorlage. Deshalb enthielten sie sich der Vorlage, auch nachdem der Antrag zu einem zweistufigen Antrag umformuliert worden war, der vorsieht, dem Magistrat in Stufe 1 zunächst ein positives Signal zu geben, die Variante 2 weiterzuverfolgen, und erst im zweiten Schritt, nach Klärung aller Fragen und unklaren Punkte in der Vorlage, die seitens der Fraktion an den Magistrat weitergeleitet werden sollen, über eine Gesamtvorlage abzustimmen. Trotzdem konnte eine Mehrheit für den Antrag erzielt werden.
Gewerbesteuer wird angehoben
Die Anhebung der Gewerbesteuer, die nach dem 3,2 Millionen Euro-Loch die Einführung des Kommunalen Finanzausgleich (wir berichteten) für 2016 vom Bürgermeister Klaus Temmen als „unumgänglich“ angesehen wird, stieß bis auf eine Gegenstimme auf Zustimmung im Ausschuss. Bürgermeister Temmen berichtete, dass er mit den rund 20 größten Gewerbesteuerzahlern selbst geredet habe. „Unsere Mitteilung hat natürlich nirgendwo Begeisterung ausgelöst, aber ist auf Verständnis gestoßen, da unsere Erklärung plausibel ist.“ Auch trage zum Verständnis bei, dass die Stadt Kronberg den Hebesatz nicht höher, als nötig, anheben will, von 310 auf 357 Prozentpunkte. „Jetzt haben sich die Rahmenbedingungen geändert, keiner will, dass die Stadt Schulden aufbaut“, so CDU-Fraktionschef Reinhard Bardtke. „Jeder sieht, dass wir keine Alternative haben“, ergänzte SPD-Stadtverordneter Dieter Temmen.“ Grünen-Stadtverordneter Thorsten Keller befand: „Das hätten wir auch schon früher haben können.“ Auf diese Weise hätte man die Gewerbesteuer Stück für Stück anheben können. Dietrich Kube (FDP) betonte, dass die Erhöhung wohl „keine Kleinigkeit“ gerade für kleinere Betriebe sei, „aber ich denke, wir haben keine andere Wahl.“ UBG-Stadtverordneter Oliver Schneider erinnerte daran, dass bei dieser Erhöhung durchaus auch Geld bei der Stadt hängen bleibe und ein positiver Nebeneffekt der großen Koalition bei dieser Entscheidung sei, ihrem Wahlziel, 2016 einen ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren, vielleicht doch noch erfüllen könne.
KfB-Fraktionsvorsitzende Dr. Heide-Margaret Esen-Baur, lobte die Entscheidung, die nun im Gleichschritt mit vielen Nachbarkommunen vollzogen werde. „Es ist nur konsequent von Bürgermeister Klaus Temmen, mit der Gewerbesteuer in Kronberg nun auf einen Mittelwert zu gehen“, sagte sie.
Den HFA abschließend kündigte Bürgermeister Klaus Temmen für die nächste Sitzungsrunde einen Antrag für eine Kindergartengruppe im neuen DRK-Walter-Schwagenschweidt-Haus an. Man sei mit dem DRK bereits handlungseinig. Die Kosten sollen sich auf 100.000 Euro pro Jahr belaufen. Ein Vorteil sei die Möglichkeit, die Kinder mit über das DRK-Haus zu verpflegen. Mit der Fertigstellung zweier neuer Wohngebiete könne die Stadt dem gesetzlichen Anspruch jeder Familie auf Bereitstellung bereits eines U3-Kitaplatzes sonst nicht mehr nachkommen. Geplant sei in dem neuen DRK-Haus des Weiteren ein von der Rheinberger Stiftung finanziertes Modellprojekt für Kindertagesmütter als auch die Einrichtung einer Demenztagespflege seitens des DRK, informierte er.