Oberursel (ow). Ein Feueralarm im Rathaus löste den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr Oberursel aus. Die Rettungskräfte trafen auch innerhalb der geltenden Hilfefrist von zehn Minuten an der Einsatzstelle ein, haben das (technische) Problem sofort erkannt und gelöst. Aber genau diese Hilfsfrist, innerhalb derer in der Regel jeder an einer Straße gelegene Notfallort zu erreichen ist, könnte zukünftig stark gefährdet sein, wie sich aus Feuerwehrkreisen vernehmen ließ. Die Frist sei schon jetzt nur unter leidlicher Missachtung der Geschwindigkeitsgrenzen möglich – und das bei der bisher noch geltenden Höchstgeschwindigkeit von 50 Kilometern pro Stunde auf den meisten Hauptverkehrsachsen in Oberursel.
Gehe es nach dem Willen und den Vorschriften der schwarz-grünen Landesregierung und des Ersten Stadtrats Christof Fink, solle entsprechend des Lärmaktionsplanes Hessen nahezu flächendeckend Tempo 30 innerstädtisch eingerichtet werden, kritisiert die FDP. „Ein Feuerwehrmann, der bei einem Einsatzruf mit 60 Kilometern pro Stunde über eine Tempo-50-Strecke fährt, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Fährt er genauso schnell durch eine Tempo-30-Zone, ist dies grob fahrlässig. Kommt es zu einem Unfall, gilt Vorsatz in einem Strafverfahren. Gleiches gilt für Einsatzfahrzeuge wie Notarzt- und Rettungswagen, die unter Einsatz von Blaulicht und Martinshorn zur Rettungsstelle eilen. Sollte trotz aller Umsicht etwas passieren, haften die betroffenen Fahrer persönlich. Dies kann und darf nicht hingenommen werden“, fordert die FDP-Fraktionsvorsitzende in der Stadtverordnetenversammlung, Katja Adler.
„Wir dürfen uns nichts vorzumachen, Tempo 30 und damit die gezielte Verlangsamung und Behinderung des Autoverkehrs in den Städten ist Ziel grüner Politik. Kann man machen. Doch werden hier sehenden Auges Konsequenzen für die Innenstädte negiert, die existenziell sein können“, so Adler. Damit seien nicht nur die wirtschaftlichen Konsequenzen gemeint: „Die mittelbaren gesundheitlichen und sozialen Folgen von Tempo 30 auf den Hauptverkehrsachsen, wie zuletzt auf der Homburger Landstraße angeordnet, müssen dringend in den Blick genommen werden“, mahnt sie.
Deshalb hat die FDP-Fraktion zu diesem Thema eine Frage zur nächsten Stadtverordnetenversammlung, die am Donnerstag, 3. September, eingereicht.