Oberursel (sis). Seit Freitag, 20. März, ist es nun amtlich. Die CDU bleibt stärkste Kraft - jedoch weist die Wahl ein differenziertes politisches Bild auf und es kann durchaus zukünftig mit einer neuen politischen Dynamik gerechnet werden.
Bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung wird die CDU mit 27,8 Prozent erneut stärkste Kraft. Ihr folgen die GRÜNEN mit 21,3 Prozent. SPD (12,2 Prozent) und OBG – Freie Wähler (12 Prozent) liegen nahezu gleichauf im Mittelfeld. Dahinter folgen AfD (8 Prozent), FDP (4,4 Prozent), DIE LINKE (4,3 Prozent), KLIMALISTE (3,8 Prozent), ULO/VOLT (4,1 Prozent) sowie die ibO mit 1,9 Prozent.
Die Sitzverteilung in der 45-köpfigen Stadtverordnetenversammlung spiegelt dieses Ergebnis wider: Die CDU stellt 12 Sitze, die GRÜNEN 10. SPD und OBG – Freie Wähler kommen jeweils auf 5 Sitze, die AfD auf 4 Sitze. FDP, DIE LINKE, KLIMALISTE sowie ULO/VOLT sind jeweils mit 2 Sitzen vertreten, die ibO mit einem Sitz.
Wahlbeteiligung von 60,3 Prozent und damit auf einem stabilen Niveau
Ein Blick auf die Ortsbeiratswahlen zeigt ein deutlich differenziertes Bild innerhalb des Stadtgebiets. Während die CDU in mehreren Stadtteilen stärkste Kraft wird – etwa in Weißkirchen (38,6 Prozent), Stierstadt (38,6 Prozent) und Oberstedten (32,7 Prozent) – ergeben sich in anderen Stadtteilen andere Mehrheitsverhältnisse. In Oberursel-Mitte liegen die GRÜNEN mit 22,3 Prozent vor der CDU, in Bommersheim werden die OBG – Freie Wähler mit 30,9 Prozent stärkste Kraft. Auch in Oberursel-Nord behauptet sich die CDU mit 30,2 Prozent vor den GRÜNEN.
Die Ergebnisse verdeutlichen damit eine ausgeprägte politische Vielfalt auf Stadtteilebene und unterschiedliche lokale Schwerpunktsetzungen der Wähler.
Auch bei der Kreistagswahl im Hochtaunuskreis bestätigt sich das grundsätzliche Bild: Die CDU liegt mit 32,8 Prozent vorne, gefolgt von den GRÜNEN mit 24 Prozent und der SPD mit 13 Prozent. Die Wahlbeteiligung beträgt hier 60,2 Prozent.
Bei der Wahl des Ausländerbeirats entfielen vier Sitze auf die Liste „AZO – Alle zusammen für Oberursel“ und drei Sitze auf die „ILO – Internationale Liste Oberursel“. Die Wahlbeteiligung liegt bei 9 Prozent.
Mit Blick auf die künftige politische Arbeit in Oberursel zeichnet sich eine anspruchsvolle Konstellation ab. Keine der klassischen Zweierkoalitionen erreicht auf Grundlage der Sitzverteilung eine klare Mehrheit. Dies könnte dazu führen, dass künftig stärker mit wechselnden Mehrheiten gearbeitet wird. Entscheidungen in der Stadtverordnetenversammlung dürften damit verstärkt von inhaltlichen Schnittmengen zwischen den Fraktionen abhängen.
Zugleich zeigt das Wahlergebnis eine weiterhin starke Fragmentierung des politischen Spektrums. Neben den großen Fraktionen sind mehrere kleinere Gruppierungen im Parlament vertreten, was die Vielfalt der politischen Positionen erhöht, aber auch die Abstimmungsprozesse komplexer machen dürfte.
Auf Stadtteilebene unterstreichen die unterschiedlichen Mehrheitsverhältnisse zudem, dass kommunalpolitische Themen und Prioritäten lokal sehr unterschiedlich wahrgenommen werden. Für die künftige politische Arbeit bedeutet dies, dass Lösungen verstärkt differenziert und quartiersbezogen entwickelt werden müssen.
Insgesamt deutet die Wahl damit auf eine Legislaturperiode hin, die von intensiver Abstimmung, themenbezogener Zusammenarbeit und einer stärker ausdifferenzierten politischen Willensbildung geprägt sein dürfte.
