Oberursel/Hochtaunus (kb) – Auf Einladung des Kreistagsvorsitzenden Renzo Sechi trafen sich die Vorsitzenden der Kommunalparlamente aus dem Hochtaunuskreis zu einem Austausch im Taunus-Informationszentrum in Oberursel. Als ehrenamtlich tätige „Erste Bürgerinnen und Bürger“ repräsentieren sie die gewählten Mitglieder und leiten die Sitzungen der örtlichen Parlamente.
„Die große Anzahl der Teilnehmenden zeigt, dass die langjährigen Vorsitzenden davon ebenso profitieren wie die neu gewählten“, fasst Sechi das Treffen zusammen. „Wir können unsere Routine überprüfen und unsere Erfahrung weitergeben. Gleichzeitig werden Neuerungen aufgezeigt und diskutiert“, so der Kreistagsvorsitzende. Die Fachexpertise der anwesenden Leiterinnen und Leiter der Gremienbüros ergänzte die qualifizierte Runde.
Mit einem Impulsreferat des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes des Hochtaunuskreises (RPA), Ludwig Maiworm, bekamen die Vorsitzenden einen Einblick in dessen Arbeit. Als Souverän entscheiden die Mitglieder der Kommunalparlamente darüber, wie die immer weniger werdenden Gelder eingesetzt werden. Der Handlungsspielraum werde somit kleiner. Ebenso ist es die Aufgabe der Parlamentarier, die Verwaltungsspitzen bei der Ausführung und Abwicklung des Haushaltes sowie der Wirtschafts- und Verwaltungsführung zu kontrollieren. Darüber im Austausch zu bleiben und Wege aufzuzeigen, war das Angebot, das die Anwesenden mit nach Hause nehmen konnten.
Aus den Reihen der Vorsitzenden angeregt, wurde auch über die Möglichkeiten digitaler Abstimmungen und hybrider Sitzungen gesprochen. Dabei zeigte sich deutlich, dass hybride Sitzungen auf Fraktionsebene häufig durchgeführt werden. Dieses Format aber auf Gemeindeparlaments- und Stadtverordnetensitzungen zu übertragen, fand unter den Anwesenden keine Mehrheit. Nur in Präsenz könnten die Debattenkultur und das Miteinander gelebt werden.
Einen breiten Raum nahmen die in den Parlamenten durchgeführten Wahlen ein. Die Komplexität, die Genauigkeit und die unbedingte Umsetzung der wahlrechtlichen Voraussetzungen erfordern von der Verwaltung und den Parlamentsvorsitzenden sorgfältige Vorbereitungen und gründliche Arbeit.
Folgende Personen haben an der Konferenz der Vorsitzenden der Kommunalparlamente teilgenommen:
Heino von Winning (Stadtverordnetenvorsteher Steinbach), Lothar Köhler (Stadtverordnetenvorsteher Oberursel), Norbert Fischer (Stadtverordnetenvorsteher Friedrichsdorf), Matthias Rumpf (Vorsitzender der Gemeindevertretung Weilrod), Heiko Keutzer (Weilrod), Verena Gottschalk (Oberursel), Matthias Högn (Vorsitzender der Gemeindevertretung Glashütten), Renzo Sechi (Kreistagsvorsitzender), Peter Asch (Glashütten), Andreas Knoche (Stadtverordnetenvorsteher Kronberg), Mathias Schnorr (Neu-Anspach), Dr. Alfred Etzrodt (Stadtverordnetenvorsteher Bad Homburg), Andre Sommer (Schmitten), Michael-Klaus Otto (Stadtverordnetenvorsteher Königstein), Winfried Book (Vorsitzender der Gemeindevertretung Grävenwiebach), Michael Frauenstein (Hochtaunuskreis).