Steinbach (stw). Kann sich Steinbach in einem Atemzug mit großen Metropolen wie Paris, Mailand oder Berlin nennen? Und ist die Stadt so attraktiv für Touristen oder Pendler, dass sie eine Ferienwohnungssatzung braucht?
Die Koalition aus FDP und SPD sagt ganz klar Ja und bat in der Stadtverordnetenversammlung am Montag, 3. Juli darum, ihren Antrag zu prüfen. Die CDU reagierte darauf mit Verwunderung. „Wir sind überzeugt, dass unsere Stadt durch das Städtebauprogramm „Lebendige Zentren“ nochmal deutlich an Attraktivität gewinnt, aber dass wir zu touristischen Hotspots wie Barcelona oder Frankfurt aufschließen, und uns mit einer Ferienwohnungssatzung beschäftigen müssen, hat einige von uns schon sehr verwundert“, teilte der Fraktionsvorsitzende, Christian Breitsprecher, mit. Er wisse wohl, dass es der Koalition weniger um Ferienwohnungen als um Kurzzeitvermietungen gehe, dennoch bleibe die Frage im Raum stehen, wie oft das vorkomme. Darauf hatte der Fraktionsvorsitzende der FDP, Kai Hilbig, eine genaue Antwort. „Zurzeit werden bei Airbnb sechs Wohnungen in Steinbach angeboten“, erklärte er. Ebenso machte er deutlich, warum das FDP und SPD Bauchschmerzen bereitet. „Im Moment mögen es nur sechs Wohnungen sein, aber es ist trotzdem Wohnraum, der Steinbachern nicht mehr zur Verfügung steht“, gab er zu Bedenken. „Lasst uns doch nicht alles mit Satzungen regeln“, appellierte dagegen Grünen-Mitglied Jan Stricker.
Ob es sich nun um Einzelfälle handelt, bei der nicht durch eine Satzung in die Nutzungsrechte von Eigentümern eingegriffen werden sollte oder ob sich aus dieser Gesetzeslücke ein ernsthaftes Problem entwickeln könnte, das soll nun im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) geprüft werden.
„Wir sind gespannt, zu welchem Ergebnis Verwaltung und Magistrat kommen und freuen uns auf die anschließende Diskussion“, kündigte die CDU an.