Bad Soden – Haushaltsdiskussion, Haushaltsdebatte und schließlich Verabschiedung – Business as usual oder mal alles anders? Das hatte sich die Wählergemeinschaft Bad Sodener Bürger (BSB) im Vorfeld der Haushaltsdiskussion in den städtischen Ausschüssen in der vergangenen Woche gefragt. Sie wurden nach den Worten von Pressesprecher Dr. Heiner Kappel „angenehm überrascht. Kein Schwarz-Weiß-Denken mehr, keine Lagerabstimmungen, sondern inhaltliche und wertfreie, ergebnisoffene Diskussionen fanden in allen Ausschüssen statt. Wir sagen danke an alle Fraktionen.“
„Uns sind, wie klar und deutlich im Wahlkampf gesagt, die Themen Verkehr, besonders der Stopp der Raserei auf der Königsteiner Straße durch Neuenhain, die Verbesserung der Parksituation in Bad Soden und eine Durchfahrtssperrung am Adlerplatz am Samstagsmarkt besonders wichtig. Gleiches gilt für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger am Bahnhof und in den Parks der Kernstadt, besonders in den Abendstunden“, unterstreicht die Fraktionsvorsitzende der Bad Sodener Bürger, Julia Kappel-Gnirs.
All diese Anliegen fänden sich endlich im Haushalt 2022 berücksichtigt. Der Wilhelmspark soll besser beleuchtet werden, die lange Jahre geforderte Videoüberwachung rund um den Bahnhof soll kommen, dem Antrag auf Einstellung von Mitteln zur Planung einer Illumination des Badehauses und der Konzertmuschel und damit eine verbesserte Beleuchtung des Alten Kurparks sei zugestimmt worden. Gleiches gelte für die von der BSB vor einigen Monaten beantragte Sperrung des Verkehrs am Adlerplatz am Samstagsmarkt. Auch hier sei dem Antrag auf Mittelerhöhung zur Umsetzung dieser Maßnahme 2022 zugestimmt worden. „Schließlich liegt uns ein Stopp der Raserei durch Neuenhain, besonders in den Abendstunden, am Herzen. Wir hoffen daher sehr, dass die jetzt eingestellten Kosten von 50.000 Euro zur Einrichtung von fest installierten Blitzern zwischen Ortseingang Neuenhain und Hubertushöhe zu einem Ergebnis führen. Dass sich auch hinreichend Planungskosten für den Umbau des Medicopalais zum Rathaus wiederfinden, begrüßen die Bad Sodener Bürger ebenfalls ausdrücklich. Am Ende soll dies zur Modernisierung des Rathauscarrés als Neue Stadtmitte führen: „eines unserer Hauptanliegen im Wahlkampf“, so Kappel-Gnirs abschließend.
Insoweit ließe sich feststellen: KEIN Business as usual in Bad Soden. Vielmehr gemeinsam
Politik gestalten. Gut so! (pu)