Hängen in Eschborn zu viele Wahlplakate?

Überall in Eschborn und Niederhöchstadt hängen zurzeit die Plakate zur Kommunalwahl am 15. März. Foto: Schlosser

Eschborn (MS). Es ist wirklich nicht zu übersehen: Am 15. März werden in Eschborn ein neues Stadtparlament und ein neuer Kreistag gewählt. Hunderte von Plakaten zeigen Köpfe und Parolen. Kaum ein Laternenpfosten ist noch frei. Viele nervt die Plakat-Flut. Die Freien Wähler Eschborn (FWE) sprechen sich daher für zentrale Plakatwände aus, obwohl sie selbst reichlich Plakate ausgehängt haben.

Spitzenreiter in Eschborn dürfte aber die FDP sein, die neben den üblichen Wahlplakaten an Laternenmasten auch zahlreiche Großbanner auf verschiedene Wiesen am Stadtrand gestellt hat. Die zweitmeisten Plakaten gehören der CDU. Dann folgen FWE, Grüne und SPD. „Die Linke“ hat nur sehr zurückhaltend plakatiert.

Bisher macht das Ordnungsamt den Parteien und Wählergruppierungen nur wenige Vorschriften. Seit dem 31. Januar dürfen sie im ganzen Stadtgebiet ihre Plakate in unbegrenzter Zahl aufhängen, wenn sie vorher einen entsprechenden Antrag gestellt haben. Die Plakate dürfen nicht an Bäumen oder an Masten mit offiziellen Verkehrsschildern hängen, sie müssen mindestens 30 Zentimeter vom Fahrbahnrand platziert sein und die Parteien haften für mögliche Schäden, die durch Plakatständer entstehen. Spätestens eine Woche nach der Wahl muss alles wieder abgeräumt sein. Darüber hinaus gibt es keine Vorschriften.

Begrenzender Faktor ist allenfalls der Preis. Denn die aktuell meist genutzten Hohlkammerplakate aus dem Kunststoff Polypropylen im Format DIN A 0 sind nicht billig. Je nach Auflage kosten sie zwischen 5 und 25 Euro. Hinzu kommt der enorme Aufwand, den die ehrenamtlichen Parteimitglieder aufbringen müssen, um sie im ganzen Stadtgebiet an die Laternenmasten zu binden.

Am Ende ensteht jede Menge Plastikmüll, denn die wenigsten Parteien verwenden heute noch Papierplakate oder die deutlich teureren Recycling-Varianten.

Die FWE-Fraktion möchte daher die vielen Plakate bei künftigen Wahlen aus dem Stadtbild weitgehend verbannen: „Die Freien Wähler Eschborn sprechen sich seit langem für zentrale Plakatflächen an festgelegten Standorten aus. Darauf erhält jede Partei und Wählergemeinschaft eine gleich große Fläche. Das schafft Übersicht, sorgt für Fairness und reduziert den organisatorischen Aufwand für alle Beteiligten“, schreibt die FWE in einer Pressemitteilung.

Neben der besseren Ordnung im Stadtbild spiele auch der Umweltaspekt eine Rolle. Zahlreiche Kunststoffplakate, Kabelbinder und zusätzliche Fahrten verursachten Materialverbrauch und Belastungen, die sich durch eine zentrale Lösung deutlich reduzieren ließen. „Eine gebündelte Plakatierung wäre somit nicht nur übersichtlicher, sondern auch nachhaltiger.“

Sulzbach macht es anders

Den Freien Wählern schweben Plakatwände wie in der Nachbargemeinde Sulzbach vor. Anders als in den meisten Kommunen in Hessen hängen in der Gemeinde zurzeit kaum Plakate herum. Dafür gibt es 17 große Plakatwände aus Holz, die an verschiedenen zentralen Kreuzungen und Plätzen vom Bauhof der Gemeinde im Januar aufgestellt worden sind. Insgesamt darf jede Partei nur 20 Plakate in Sulzbach aushängen. Theoretisch könnte jede also noch drei weitere Plakate an Laternenmasten hängen. Das gilt in Sulzbach allerdings als unseriös und kommt selbst im härtesten Wahlkampf so gut wie nicht vor.

Denn die Regelung mit den Plakatwänden ist das Ergebnis einer freiwilligen Selbstbeschränkung der Parteien. CDU, SPD, Grüne, FDP, Freie Wähler und örtliche Wählergruppierungen haben vor einigen Jahren ein so genanntes Plakatierungsabkommen geschlossen. „Die Parteien wollten den Wildwuchs reduzieren“, berichtet Holger Klink, der Sprecher der Gemeinde Sulzbach. Auf die Einhaltung achtet die Gemeindeverwaltung. Hängt eine Partei Plakate an Laternenmasten, wird sie vom Ordnungsamt aufgefordert, diese zu entfernen.

Plakate wirken

Der Grund, warum Parteien auch in Zeiten von Internet und Social Media in den meisten Städten die Straßen mit Plakaten zukleistern, ist, dass sie tatsächlich wirken. Eine Untersuchung der Konrad-Adenauer-Stiftung zur Bundestagswahl 2025 kam zu dem Ergebnis: „Unverändert gibt es einen Weg, der fast alle Wahlberechtigten erreicht: das Plakat.“ 93 Prozent der repräsentativ Befragten hätten sich an die Plakate mindestens einer Partei erinnern können. Nach Meinung der Wahl- und Sozialforscher liegt die Wirkung von Plakaten damit deutlich höher als die aller anderen Werbeformen.

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