Eschborn (ew) – Deutliche Kritik an der schwarz-grünen Koalition übt die Eschborner SPD für den Umgang mit der Musikschule Taunus. Seit Jahren soll die Einrichtung einen Neubau bekommen. Doch das Projekt stockt und die Sozialdemokraten deuten an, dass CDU und Grüne den Neubau gar nicht mehr wollen.
Hintergrund sind Ankündigungen der Koalition, die im Widerspruch zu deren Handeln stehen. Mehr als ein Jahr ist es her, da feierten CDU, Grüne und damals auch noch die Freien Wähler (FWE) den Beschluss eines Bebauungsplan für das Gelände der ehemaligen Gärtnerei Wollrab im Krifteler Weg, wo die neue Musikschule eigentlich errichtet werden soll. Bürgermeister Adnan Shaikh sprach seinerzeit von einem „Quantensprung“. Die Koalition gab laut SPD die Parole aus: „Jetzt wird gebaut.“ Ein Jahr stellt die SPD in einer Pressemitteilung fest: „Gebaut wird nicht. Geplant wird nicht. Bewegt hat sich nichts.“
„Wer die Versprechen vom Mai 2025 ernst genommen hat, steht heute mit leeren Händen da“, erklärt Bernhard Veeck, der ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende. „Es gibt keinen Spatenstich, keinen Planungsauftrag, keinen sichtbaren Fortschritt.“ Den Quantensprung bezeichnet er als „Jubelnebelkerze“.
Schon im Doppelhaushalt 2025/2026 habe der Magistrat keinerlei Mittel für den Neubau der Musikschule vorgesehen. Den Antrag der SPD-Fraktion, 500.000 Euro Planungsmittel einzustellen, lehnten CDU, Grüne und FWE ab. Die Folge war absehbar und ist nun eingetreten: Das Projekt wurde um Jahre nach hinten verschoben. „Was 2025 als Aufbruch verkauft wurde, entpuppt sich 2026 als Stillstand“, schreibt die SPD.
„Man muss kein Prophet sein, um zu erkennen, was hier passiert“, erklärt Bernhard Veeck. Ein Blick in den Koalitionsvertrag von CDU und Grünen genüge. Dort heißt es: „Die Planungen für den Neubau eines städtischen Gebäudes für einen möglichen neuen Sitz der Musikschule in Eschborn in der Sulzbacher Straße wollen wir zügig vorantreiben. [...] Vor einer weiteren Planungsfinalisierung ist die wiederholt öffentlich aufgeworfene Frage einer erneut erhöhten städtischen Bezuschussung der Musikschule Taunus abschließend und verbindlich zu klären.“ Für die SPD bedeutet das, dass es eine Planung nur unter der Bedingung gibt, dass eine Einigung zu den Zuschüssen erfolgt.
Statt einer klaren Priorisierung des Projekts mit einem realistischen Zeitplan wird der Bau laut SPD nun an Bedingungen geknüpft. Davon sei bisher nie die Rede gewesen. Die Sozialdemokraten fordern die Koalition und den Bürgermeister auf, endlich Klartext zu reden, ob die Musikschule neu gebaut werden soll oder nicht. Bernhard Veeck: „Die Kinder, die Familien und die Lehrkräfte der Musikschule haben ein Recht auf Ehrlichkeit. Wenn die Koalition das Projekt nicht mehr will oder nur noch zu anderen Bedingungen, soll sie es offen sagen.“
Eigentlich soll auf dem Gelände der ehemaligen Gärtnerei in der Krifteler Straße der Neubau der Musikschule Taunus entstehen. Doch das Projekt ruht.Foto: Schlosser