Friedrichsdorf (jbr.) Die Koalition im Rathaus ist keine mehr. Die Parteien konnten sich nicht einigen. Wie soll es jetzt weitergehen? Diese Frage stellt sich bestimmt nicht nur der Bürgermeister der Stadt, Lars Keitel. „Es ist keine Situation, die Entscheidungen leicht macht“, gab Keitel ohne Umschweife zu. Ins Detail über die Aufkündigung der Koalition von Bündnis 90/Die Grünen mit FWG und SPD, welche seit 2021 in Friedrichsdorf gemeinsam regiert hatten, wollte Keitel im Interview nicht gehen. Jedoch zeigte er sich vorsichtig optimistisch im Hinblick auf die künftige Arbeit im Plenum und in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung: „Es wird genauso diskutiert werden wie vorher“. Dass zuletzt auch innerhalb des Drei-Parteienbundes Streitigkeiten herrschten, ließ sich bei der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2022 besonders deutlich erkennen, als die Friedrichsdorfer Wählergemeinschaft die Streichung aller Mittel den Umzug der Stadtbibliothek am Houllier Platz betreffend beantragte – wider dem Ansinnen der Partner von SPD und Grünen.
Letztendlich scheiterte die Koalition am Klimaschutzkonzept für die Stadt Friedrichsdorf, welche beim Erreichen der Klimaneutralität unbedingt vorn mit dabei sein will, wie sich immer wieder zeigt. Doch waren sich hier die Mitglieder innerhalb der Regierungsparteien gerade beim Thema „Windenergie“ nicht einig. Hinzu kämen natürlich Probleme rund um den Haushalt. Ein Thema, das jedoch in vielen Städten ganz oben auf der Tagesordnung stünde, erklärte Bürgermeister Keitel und verwies auf die unmittelbare Nachbarschaft, in der gerade auch die Erhöhung der Grundsteuer als unumgänglich erachtet werde.
Trotz der zunächst schwierig anmutenden Lage nach der Trennung muss weitergearbeitet werden: „Wir haben ganz große Themen“, betonte Keitel und dafür werbe er über Parteigrenzen hinaus und trete ganz klar in der Rolle des Bürgermeisters auf und nicht als grüner Parteipolitiker. Eine neue Partnerschaft mit anderen Parteien sei derzeit daher nicht in Sicht, sondern es werde künftig auf wechselnde Mehrheiten gesetzt. Dies sei jedoch ohnehin die Entscheidung der Parlamentarier und nicht die des Bürgermeisters. „Meine Tür ist immer offen“, sprach er eine grundsätzliche Einladung an die Stadtverordneten aus, das Gespräch mit dem Magistratsleiter zu suchen.
Einen Stillstand, der als absoluter „Worst Case“ (Schlimmster Fall) gilt, befürchtet Keitel nicht: „Ich bin fest überzeugt, dass die Abgeordneten aller Fraktionen sachlich bleiben“. Eine Einschätzung, die auf seinem Vertrauen zu den Kollegen beruhe und deren Vorsitzende er schließlich gut kenne und schätze.
Im Gegensatz dazu zeigte sich besonders die SPD schockiert über die Aufkündigung der Koalition durch die Grünen. Jene warfen der Mehrheitspartei zuletzt vor, nicht auf Augenhöhe mit den Sozialdemokraten und der Wählergemeinschaft zu regieren und keinerlei Kompromissbereitschaft an den Tag gelegt zu haben. Eine Eigenschaft, die bei wechselnden Mehrheiten in Zukunft mehr als je zuvor gefordert sein werde. Jedoch hofft auch Birgit Brigl, Fraktionsvorsitzende der SPD in Friedrichsdorf, auf konstruktive Sachpolitik, wenn die Stadtverordneten Anfang Mai wieder zusammenkommen werden.
Fest steht, dass trotz des zerschlagenen Porzellans, wie es die SPD in einer Pressemitteilung zu Märzbeginn nannte, im Sinne der Stadt und deren Bürger gehandelt werden solle. Für die Bewohner wäre im Idealfall also nicht viel zu spüren von der Trennung der Grünen von ihren ehemaligen Koalitionspartnern. Dennoch werde besonders der bevorstehende Haushalt, bei welchem weiterhin der Fokus auf dem Abwenden von Kosten zu Lasten der Bürger durch Einsparungen an anderen Ecken liege, eine Herausforderung.