Glashütten – „Bei Besuchen in Glashütten hörte ich in den letzten Tagen immer wieder das Argument, dass ein Wechsel im Amt des Bürgermeisters zu teuer wäre und die Gemeinde zusätzlich Geld kosten würde. Diese Behauptung ist falsch und sollte daher auch nicht einfach so in der Öffentlichkeit stehen bleiben“, meldet sich Bürgermeisterin a.D. Jutta Nothacker zu Wort.
Pensionskosten kein Argument
In diesem Zusammenhang informiert sie darüber, dass Gemeinden in Hessen Rückstellungen für die zukünftige Pension ehemaliger Bürgermeister bilden oder ähnlich der Rentenversicherung in einen Gemeindepensionsfond einzahlen. Dieses Vorgehen sei aus zwei Gründen wichtig. Der Haushalt der Gemeinde werde bei einem Wechsel des Bürgermeisters nicht zusätzlich belastet und es sei damit sichergestellt, dass Pensionskosten kein Argument sind, dass eine demokratische Wahl des Bürgermeisters davon abhängig ist, ob sich eine Gemeinde die Pension leisten kann oder nicht. Nothacker weiter: „Die Gemeinde Glashütten hat somit die Pensionen der ehemaligen Bürgermeister Theo Kögler und Thomas Fischer ebenso abgesichert, wie eine eventuell anstehende Pension von Brigitte Bannenberg, ohne, dass ein finanzielles Risiko damit verbunden wäre. Meine Pensionsansprüche als ehemalige Bürgermeisterin der Gemeinde Glashütten sind auf meinen späteren Dienstherren übergegangen und damit vollkommen außen vor.“
Diese Regelungen seien gut und richtig. Sie sichern nach den Worten der ehemaligen Bürgermeisterin „jederzeit die demokratische Wahlmöglichkeit der Bürgerinnen und Bürger, sie belasten nicht den Haushalt der Gemeinden durch zusätzliche Kosten und sie sichern die finanzielle Zukunft der Bürgermeister für den Fall, dass man nicht erneut gewählt wird. Kein Bürgermeister wird bei einer nicht erfolgten Wiederwahl in die Armut entlassen.“ (pu)