Königstein (pu/kw) – Zwei Tage nach dem spannenden Wahlsonntag ging die Redaktion der Königsteiner Woche auf Stimmenfang.
Zufriedene ALK
Nach den Worten der Spitzenkandidatin Nadja Majchrzak hatte sich die „Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein“ (ALK) das Ziel gesetzt, stärkste politische Kraft zu bleiben und ist froh, dass sie trotz des durch Corona erschwerten Wahlkampfes wieder ein Drittel der Königsteiner Wähler*innen von ihrem Engagement überzeugen konnte. „Die Politik der ALK lebt vom lebendigen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern, der im letzten Jahr und insbesondere im Wahlkampf massiv eingeschränkt war“, unterstreicht Majchrzak. Als Beispiel nennt sie, dass von sechs unter anderem in Falkenstein, Mammolshain und Schneidhain geplanten wALK&tALK-Veranstaltungen lediglich eine habe stattfinden können. Sobald die Situation es zulasse, werde die Aktionsgemeinschaft wieder mit interessierten Kurstädtern durch Kernstadt und Stadtteile gehen, aktuelle Themen adressieren und die wichtigsten Bürgeranliegen in der Kommunalpolitik thematisieren. Majchrzak zufolge setzte die ALK mit Wahlständen, insgesamt vier Broschüren und Flyern und starker Präsenz in den sozialen Medien in ihrem Wahlkampf auf ihre Stärke, die direkte Kommunikation. „Mit dem Wählermandat als erneut stärkste Fraktion wird die unabhängige Wählergemeinschaft auch weiterhin Sachpolitik für ein lebens- und liebenswertes Königstein betreiben, mit Haltung und klaren Positionen. Dankbar seien Vorstand und Fraktionsvorsitzende dem großen Team der ALK-Aktiven, „die in unzähligen Stunden für diesen Wahlerfolg gearbeitet haben und mit ihrer jeweiligen, individuellen Königsteinkompetenz auch weiterhin die inhaltlichen Akzente in der Stadtpolitik setzen werden“, zeigte sich die Co-Fraktionsvorsitzende zufrieden und zuversichtlich.
Elanvolle CDU
„Trotz Pandemie und Maskenskandal schätzen die Königsteinerinnen und Königsteiner das Engagement der CDU vor Ort“, resümierte die Vorsitzende der Königsteiner CDU Annette Hogh, die sowohl allen gewählten Kandidatinnen und Kandidaten der CDU-Liste und insbesondere dem Spitzenkandidat Alexander Hees, der 3.337 Stimmen auf sich vereinigen konnte, gratulierte als auch allen Wahlkämpfern. „Aufgrund der Corona-Pandemie musste unser Wahlkampf mit viel Arbeit auf Digital und Print ausgerichtet werden. Dass wir dies ohne eine externe Agentur hinbekommen haben, zeigt die Kompetenz unserer eigenen Teams“. Als besonderen Erfolg wertet es die Vorsitzende, dass ihre Partei mit den gewählten Vertretern die deutlich jüngste große Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung stellen wird. „Voraussichtlich werden drei oder vier unserer jungen Kandidaten unter 35 Jahren im Parlament sitzen – damit haben die Wähler das große Engagement der jungen Leute im Wahlkampf honoriert!“ Aber auch erfahrene Mitglieder wurden von den Wählern nach vorne gerückt: Heinrich Alter und Walter Schäfer schafften es neben der kompletten Führungsriege dank kumulierter Wählerstimmen erneut in die Fraktion.
Hogh weiter: „Die Königsteiner CDU ist von dem erreichten Wahlergebnis – ein Verlust von 0,14 Prozent der Wählerstimmen – zwar enttäuscht, aber letztlich aufgrund des Landestrends (minus 0,7 Prozent) nicht überrascht.“ Trotz des erstmaligen Antritts zweier neuer Gruppierungen blieben die Mehrheitsverhältnisse in der Stadtverordnetenversammlung weitestgehend unverändert. Als Erfolg bewerten die Christdemokraten, dass sie den Abstand zur stärksten Fraktion ALK von 4,5 auf 2,6 Prozent verringern konnten. Wie schon vor fünf Jahren sei es daher nun an der Wählergemeinschaft, auf die übrigen Gruppierungen im Stadtparlament zuzugehen. „Die CDU ist für Gespräche offen“, erklärt die Stadtverbands-Vorsitzende Hogh.
Ein besonderer Dank gelte aber den Wählern. „Ich danke unseren Wählerinnen und Wählern, dass sie trotz der vielfältigen Angriffe gegen die erfolgreiche Politik der letzten fünf Jahre zur Königsteiner CDU gestanden und sie mit ihrer Stimme bedacht haben.“ Nach den Worten Hoghs werden „die im Wahlprogramm gesetzten Schwerpunkte in den kommenden fünf Jahren mit Elan und Engagement mit einer hochmotivierten Fraktion vorangetrieben.“
FDP
„Wir freuen uns über die Bestätigung unserer Arbeit“, so Ascan Iredi, Vorsitzender des FDP-Ortsverbands Königstein und ergänzt: „Und ich bedanke mich sehr herzlich für das in uns gesetzte Vertrauen“. Die FDP konnte das zweitbeste Ergebnis bei einer Königsteiner Kommunalwahl verzeichnen und wird weiterhin mit sechs Sitzen in der Stadtverordnetenversammlung vertreten sein. Neu ist der stellvertretende Ortsverbandsvorsitzende Franz Josef Nick aus Falkenstein in das Parlament gewählt worden. Darüber hinaus wird er zukünftig neben Gerhard Hablizel im Ortsbeirat sitzen. In Mammolshain erhält Thilo Maier künftig infolge des erstmals erreichten zweiten Sitzes Gesellschaft durch Stefanie Reul. Für den Ortsbeirat Schneidhain bestätigten die Wähler*innen Dr. Jürgen Bokr für seine bisherige Arbeit bestätigt.
Laut Iredi hat sich die FDP im Wahlkampf ganz besonders auf ihre Themensetzung konzentriert, um dem Wähler eine klare Vorstellung von den Kernpunkten der Freien Demokraten zu geben. In den nunmehr anstehenden Sondierungsgesprächen gehe es um die Wahrung dieser Ziele, blickt die FDP selbstbewusst in die Zukunft. „Die neue Zusammensetzung mit sieben Parteien und Wählervereinigungen in der Königsteiner Stadtverordnetenversammlung macht die Partnersuche nicht leicht. Einzig ALK und CDU hätten gemeinsam eine Mehrheit“, fasst der FDP-Ortsverbands-Chef den aktuellen Stand der Dinge zusammen.
Alle anderen Koalitionen müssten sich aus mindestens drei Parteien zusammensetzen, da sonst die erforderlichen 19 Stimmen nicht erreicht werden. „Ich freue mich auf die jetzt anstehenden Gespräche. Wir wollen neu denken und deshalb die Gespräche offen führen. Leicht wird es wahrscheinlich nicht“, so Ascan Iredi. Die FDP Königstein habe zuletzt im Wahlkampf bereits auf inhaltliche Unterschiede hingewiesen, auch wenn die Wahlprogramme teilweise fast wortgleiche Forderungen aufgezeigt hätten. Stadtverordnetenvorsteher Michael-Klaus Otto stellt fest: „Wir werden in der Praxis weiterhin auf die Finanzierbarkeit der Vorhaben achten müssen, um die Zukunft Königsteins krisenfest zu gestalten.“ Personalentscheidungen stünden vorläufig für die FDP nicht im Vordergrund. In der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung am 22. April werden Birgit Becker, Michael-Klaus Otto, Dr. Jürgen Bokr, Franz Josef Nick, Stefanie Reul sowie der Ortsvorsitzende Ascan Iredi die neue FDP-Fraktion bilden.
Bündnis90/Die Grünen
Bündnis90/Die GRÜNEN Königstein ist die einzige der etablierten Parteien, die gestärkt aus der Königsteiner Kommunalwahl hervorgegangen ist. Mit nunmehr knapp 10 Prozent konnten sie einen vierten Sitz im Stadtparlament erringen. Auch in allen Ortsbeiräten sind sie jeweils vertreten.
Spitzenkandidatin Dr. Bärbel von Römer-Seel wurde in ihrer Position bestätigt, gefolgt von Peter Völker-Holland und Patricia Peveling – das Trio der letzten Legislatur sei demnach für seine erfolgreiche Arbeit von den Wählern erneut beauftragt worden, grüne Politik im Stadtparlament umzusetzen. Das erfahrene Dreierteam wird künftig durch Winfried Gann ergänzt, den ehemaligen unabhängigen Bürgermeisterkandidaten und jetziges Mitglied der GRÜNEN. Auf den Plätzen fünf bis sieben folgten Katharina Unverzagt, Philipp Thiemeyer und Lena Zielke.
Bärbel von Römer-Seel dankt den Wähler*innen für ihr Vertrauen, „wir verstehen deren Zustimmung als Auftrag, Königstein auf die Anforderungen der Zukunft auszurichten“. „Verantwortung wird heute auch bei Kommunalwahlen nicht mehr nur für die Entwicklung vor Ort übernommen. Die Klimakrise kennt keine Grenzen, sie fordert eine konsequente Politik, die in Königstein beginnt und deshalb für die GRÜNEN höchste Priorität bei allen Infrastrukturprojekten hat“, ist sich das Quartett der zukünftigen Fraktion einig. Die GRÜNEN Königstein zeigen sich offen für Sondierungsgespräche mit allen bisher im Stadtparlament vertretenen Parteien und Wählervereinigungen sowie der Klimaliste Königstein.
Ein Blick auf das Ergebnis der Ortsbeiräte weist auf einen Generationswechsel hin. In Falkenstein löst Philipp Thiemeyer Peter Völker-Holland ab, der sich 25 Jahre äußerst engagiert und erfolgreich für dortige grüne Politik eingesetzt hat. In Mammolshain wurde Mark Stefani als Nachfolger von Dr. Holger Reimann gewählt, der ebenfalls über Jahrzehnte hinweg die GRÜNEN aktiv unter anderem im Ortbeirat vertrat. In Schneidhain wird der langjährige Vertreter Uwe Lampe von Patricia Peveling abgelöst. Dr. Bärbel von Römer-Seel sprach allen vorherigen Ortsbeiräten ihren herzlichen Dank für ihren Einsatz und ihre Verdienste für die Entwicklung aus. „Die GRÜNEN blicken zuversichtlich in die nächste Legislatur und werden sich weiterhin aktiv für Klimaschutz, soziale Belange der Bevölkerung und die ökologische Aufwertung der Stadt Königstein engagieren“, so die Parteisprecherin abschließend.
Enttäuschte SPD
Tief enttäuscht zeigte sich der SPD-Ortsverein über den Ausgang der Wahl. Dem Ergebnis Rechnung tragend gibt Frontfrau Dr. Ilja-Kerstin Seewald die Richtung für die nächsten fünf Jahre vor: „Zukünftig werden wir uns auf unsere Schwerpunktthemen konzentrieren und diese stärker artikulieren. Frei von Bündnisverpflichtungen wie in den letzten fünf Jahren werden wir unsere Initiativen und Anträge in der Öffentlichkeit sichtbarer machen und dafür werben. Als inhaltliche Schwerpunkte für die politische Arbeit im neuen Stadtparlament setzen wir uns für bezahlbares Wohnen, nachhaltige Mobilität, Barrierefreiheit, die Unterstützung des Einzelhandels und die zukünftige Entwicklung der Innenstadt ein – und dies im Einklang und jeweils unter der Prämisse der Nachhaltigkeit und damit verbunden insbesondere auch des Klimaschutzes.“
Die Tatsache, dass der junge Kandidat Felix Lupp die meisten Stimmen der Königsteiner Sozialdemokraten erhalten habe, zeige den „dringenden Wunsch der Menschen nach Veränderung sowie nach klarem und konsequenten Handeln für die Zukunft unserer Kinder und Jugend insbesondere beim Klimaschutz“.
Konstruktive Oppositionsrolle
Die Rollen würden nunmehr anders verteilt. Aus Sicht Seewalds tragen in den kommenden fünf Jahren andere Parteien aufgrund ihrer Fraktionsstärke im Wesentlichen die Verantwortung. Die SPD sehe sich dabei in einer konstruktiven Oppositionsrolle. „Es wird sich zeigen, welche Konstellationen der Kooperation jetzt politisch umgesetzt werden. Und inwieweit auch die ALK künftig verstärkt in die Pflicht genommen wird“, so die Vorsitzende der Königsteiner Sozialdemokraten. „Machen ist wie wollen, nur krasser“, das müsse die ALK jetzt beweisen. Insbesondere in einer Zeit radikaler Umbrüche, die der Kommunalpolitik in den kommenden Jahren viel abverlangen werde. „Die Königsteiner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden sich insbesondere auf die sozialen und ökologischen Aspekte bei den bevorstehenden, gewaltigen Veränderungsprozessen in den entscheidenden nächsten zehn Jahren, hervorgerufen insbesondere durch die Digitalisierung und den Klimawandel, fokussieren“, unterstreicht Seewald. Im Sinne ihres Wahlkampfmottos: „Wir kümmern uns um Königstein!“ wolle die SPD künftig aufzeigen, wo Handlungsbedarf für Königstein ist.
Zuversicht schwingt in der Stimme der Vorsitzenden bei den Worten, dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in anderen Taunus-Kommunen gezeigt hätten, dass sich Klarheit im Reden und Handeln und damit eine Politik, die sich von anderen unterscheidet, bei den Wählerinnen und Wählern langfristig auszahlt. „Diesen Weg werden die Genossinnen und Genossen in Königstein jetzt wieder beschreiten“, stellt Dr. Ilja-Kerstin Seewald heraus.
Achtungserfolg für Klimaliste
„In Anbetracht der Tatsache, dass wir erst vor drei Monaten gegründet wurden, können wir mit dem Ergebnis der Kommunalwahlen ganz zufrieden sein“, zieht Frontfrau Cordula Jacubowsky eine zufriedene Bilanz. Für eine neu gegründete Wählerliste sei es unter den Corona-Bedingungen nicht leicht gewesen, sich den Wähler*innen zu präsentieren. Der innige Dank der „Neuen“ gilt den Wähler*innen, „die mit der Klimapolitik den Schutz der Umwelt und damit auch den Fortschritt im sozialen und wirtschaftlichen Bereich gewählt haben“. Der hinter Jacubowsky Zweitplatzierte Berthold Malter merkt an, „es werden nun arbeitsreiche Zeiten auf uns zukommen, wir müssen nicht nur die politische Arbeit meistern, sondern unsere Wählergemeinschaft weiter aufbauen.“ Einer Sache sei sich die Klimaliste aber unisono sicher: „Wir setzen uns konsequent für das 1,5-Grad-KLimaziel ein. Das ist der Anspruch der Wähler*innen an uns. Der Klimaschutz darf keine leere Worthülse sein.“
Gespannt ist man nun auf die anstehenden Koalitionsverhandlungen. „Wir werden sehen, ob wir uns hier einbringen dürfen“, meint Cordula Jacubowsky, „und natürlich stehen diese Aktivitäten bei uns unter dem Vorzeichen Klimaschutz. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit jeder gleichgesinnten Partei. Wir betrachten das Ergebnis als Auftrag der Wähler*innen für den Klimaschutz und wollen dafür sorgen, dass in Königstein mehr Klimaschutzmaßnahmen umgesetzt werden.“ Das gute Abschneiden von Umweltschutzparteien, auch in anderen Bundesländern, zeige, dass immer mehr Menschen Klimaschutz wahr- und ernst nehmen. Deshalb hofft die Klimaliste, dass die Koalitionsverhandlungen zu echten Klimaschutzverhandlungen werden. Geplant seien regelmäßige Klima-Talks mit den Bürger*innen der Stadt Königstein, um die nun anstehenden Aufgaben zu besprechen. Neugierige und Menschen, die sich gerne einbringen möchten, seien herzlich willkommen. Weitere Informationen finden Interessierte unter www.klimaliste-königstein.de.
Start der AfD
„Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen“, stellte Arno Schneider nach seiner Wahl zum Mitglied der Königsteiner Stadtverordnetenversammlung für die AfD fest, „wir werden dieses Vertrauen rechtfertigen.“ Hinter den Aktiven stehe ein Team, das für die Parlamentsarbeit unterstützen werde. „Leider schlägt sich nur ein Drittel der AfD-Stimmzettel in der Stimmenzahl als Wahlergebnis nieder, da es nicht gelungen ist, eine Wahlliste mit mindestens 13 Kandidaten aufzubauen. Der volle Stimmenanteil für die Stadtverordnetenversammlung hätte dann sicher in der Nähe der 7,6 Prozent Königsteiner Kreistagsstimmen gelegen“, erläutert Schneider und ergänzt: „Die fortwährenden Diffamierungskampagnen gegen die AfD haben bedauerlicherweise eine Reihe unserer Kandidaten in Königstein von einer Kandidatur abgehalten, da sie Angst zum Beispiel vor sozialer Diskriminierung, geschäftlichem Ruin und dem Mobbing ihrer Kinder in der Schule hatten.“ Der AfD-Ortsverband werde nichtsdestotrotz neue, kreative Vorschläge einbringen und immer ein offenes Ohr für die Wünsche der Königsteiner haben. Die AfD sei nunmehr flächendeckend in den hessischen Kommunen und Kreistagen vertreten. „Wir haben uns in Königstein viel vorgenommen“, so Schneider, „gerade im Bereich Wirtschaft werden wir Anträge einbringen.“ Schwerpunkt sei darüber hinaus die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum für kinderreiche Königsteiner Familien als Teil der Initiative „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“. Königstein müsse sich konsequent und zukunftsbezogen weiterentwickeln. Die Frage, wie die Stadt in zehn Jahren aussehen soll, müsse viel breiter diskutiert werden. Schneider abschließend: „Wir werden aber auch Schwachstellen aufzeigen, wie die unzureichende Digitalisierung der Verwaltung. Die Bürgerinnen und Bürger können von uns eine konstruktive und konsequente Politik für die Menschen erwarten.“