Am Donnerstag, dem 19.5.2022, findet um 19 Uhr im Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal, die 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung
I/1. Präsentation der polizeilichen Kriminalstatistik und Vorstellung des Leiters der Polizeidirektion Hochtaunus sowie des neuen Dienststellenleiters der Polizeistation Königstein
I/2. Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung vom 07.04.2022
I/3. Mitteilungen
I/4. Beantwortung von Anfragen
I/5. Anfragen
II/6. Bebauungsplan M 14 „Südlich des Ortskerns“; Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
II/7. Antrag der Fraktionen ALK und CDU: Digitale Umstellung der bestehenden Bewässerungssysteme im Kurpark
III/8. Einbringung des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2023
III/9. Bauleitplanung F 16 „Reichenbachweg“: Änderung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes F 16 „Reichenbachweg“ zwischen Reichenbachweg, Höhenbach und Mühlweg vom 8.6.2019, Aufteilung des Plangebietes in zwei Teilbereiche F 16 A „Reichenbachweg / Am Ellerhang“ und F 16 B „Reichenbachweg / Villa Rehe“; Beschluss zur Aufstellung unabhängiger Bebauungspläne für jeden der beiden Teilbereiche, Beschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4 a Abs. 3 BauGB für den Teilbereich F 16 A „Reichenbachweg / Am Ellerhang“
III/10. Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes F 16 „Reichenbachweg“ für das Gebiet zwischen Reichenbachweg, Höhenbach und Mühlweg, Gemarkung Falkenstein, Flur 9; hier: Beschluss über die erneute Verlängerung der bestehenden Veränderungssperre vom 15. Juni 2019 für den Teilbereich F 16 A „Reichenbachweg / Am Ellerhang“
III/11. Antrag von Frau Jacubowsky (Klimaliste Königstein): Verhinderung der Zerstörung von Wohnraum
Königstein im Taunus, den 13.5.2022
Der Stadtverordnetenvorsteher
der Stadt Königstein im Taunus
gez. Dr. Michael Hesse