Berthold Malter aus der Karlstraße legt nach der Replik der FDP in Sachen städtische Finanzen nochmals nach:
Leider hat die Replik des FDP-Vorsitzenden Ascan Iredi nichts Neues ergeben, außer vielleicht, dass Zahlen von Zinsaufwendungen jetzt einerseits korrekt und meines Erachtens gleichzeitig doch nur halb wahr sein können. Ein neues Paradoxon sozusagen. Zur Bewältigung der finanziellen Folgen der Corona-Krise wurden aber keine Aussagen gemacht.
Vorab: Königstein führt die Rangliste der Pro-Kopf-Verschuldung im Hochtaunuskreis seit Langem an. Laut Statistikportal des Bundes und der Länder in Wiesbaden hatte Königstein Ende 2017 die höchste Pro-Kopf-Verschuldung mit 4.044 Euro. Kronberg wird hier mit 1.602 Euro, Oberursel mit 1.883 und Glashütten mit 698 Euro gelistet. Neuere Zahlen liegen leider noch nicht vor, aber wahrscheinlich ist die Schere seitdem noch weiter auseinander gegangen. Der Vergleich mit Kronberg bezog sich vor allem auf die sogenannte „Freie Spitze“. Darunter sind erwirtschaftete Überschüsse im Ergebnishaushalt zu verstehen, die für Investitionen verwendet werden können, ohne dafür neue Kredite zu benötigen. Im Haushalt 2020 Königsteins ist in der Mittelfristigen Finanzplanung ein derartiger Spielraum nicht festzustellen. Stattdessen sollen für 2020 neue Schulden (Netto-Kreditaufnahme) in Höhe von 1.936.360 Euro und für 2021 sogar 3.794.710 Euro gemacht werden. Dies sind alles Planzahlen, als von einer Covid19-Krise noch keine Rede war.
Diese neuen Schulden werden zu weiter steigenden Zinsaufwendungen führen, dies ist der Finanzplanung so auch zu entnehmen. Ein Ende dieser Entwicklung ist nicht absehbar. Königstein ist hier dauerhaft wirklich schlecht aufgestellt. Es braucht unbedingt eine klare Trendwende und die kann nur lauten: Wir müssen von den hohen Schulden runter. Dies sollte auch die FDP begreifen.
Stattdessen wird undifferenziert über das Kurbad doziert, indem es in eine Reihe mit der Burg, dem Alten Rathaus und der Villa Borgnis gestellt wird. Wenn jedes dieser genannten Objekte allerdings die jährlichen Zuschüsse von zurzeit 941.000 Euro – mit Tendenz steigend – benötigen würde, wäre Königstein schon jetzt pleite. Die jüngste Finanzspritze im Herbst 2019 von 2.000.000 Euro für das Kurbad bleibt gleich gänzlich unerwähnt. Woher das Geld für die geplante Sanierung des Kurbades in Höhe von 20 Millionen Euro kommen soll, steht ebenso in den Sternen.
Kurzum: Es braucht in Königstein dringend Strukturveränderungen und somit eine finanzpolitische Wende, um in Zukunft besser für wirtschaftliche Turbulenzen und Krisen gewappnet zu sein.