Am Donnerstag, dem 26. Juni 2025 – 19.00 Uhr – findet im Bürgerhaus des Stadtteiles Falkenstein die 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung
I/1. Einführung eines nachrückenden Stadtverordneten
I/2. Genehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung vom 03.04.2025
I/3. Mitteilungen
I/4. Beantwortung von Anfragen
I/5. Anfragen
II/6. Verwendung des Aufkommens aus Fehlbelegungsabgabe der Jahre 2009 bis 2012
II/7. Rechtmäßigkeit von Ausgleichsleistungen (Begünstigungen) der Stadt Königstein im Taunus zugunsten der Königsteiner Kurgesellschaft mbH nach Maßgabe des EU-Beihilferechts – Anwendung des sogenannten „Almunia-Pakets“ der Europäischen Kommission (Erlass eines Betrauungsaktes)
II/8. Neue Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Königstein im Taunus (Parkgebührenordnung) zum 01.07.2025
II/9. Bebauungsplan K 80 „Südlich des Ölmühlweges“, Königstein; hier: Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
II/10. Bebauungsplan K 81 „Südlich des Ölmühlweges, westlicher Teil“, Königstein; hier: Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
II/11. Grundsatzbeschluss zur Schließung des Bahnübergangs „Schwimmbadkurve“, Bahn-km 14,478 und Umwandlung des Bahnübergangs Feldweg „Wasserwerk“, Bahn-km 14,024
III/12. Antrag der FDP-Fraktion – Aussetzung des Neubaus des Bürgerhauses in Falkenstein –
III/13. Umgestaltung der Stadtmitte; hier: Festlegung der Entwurfs- und Ausführungsplanung
III/14. Bebauungsplan K 82 „Stadtmitte“; hier: Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB
III/15. Verkauf einer Teilfläche von ca. 46,0 m² aus dem städtischen Grundstück Gemarkung Falkenstein, Flur 3, Flurstück 25/3
III/16. Erschließungsgebiet „Auf dem Hardtberg“, Wärmeversorgung Neubau Kita Wirbelwind, Wärmeversorgung dezentral mit Wärmepumpe und Gastherme
III/17. Bewerbung für das Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ des Landes Hessen
Königstein im Taunus, den 20.06.2025
Der Stadtverordnetenvorsteher
der Stadt Königstein im Taunus
gez. Dr. Michael Hesse