Am Donnerstag, 14.05.2020 – 20 Uhr – findet im Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal, die 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung
I/1. Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung vom 06.02.2020
I/2. Mitteilungen
I/3. Beantwortung von Anfragen
I/4. Anfragen
II/5. Kommunalwahl 2021; Möglichkeit von zusätzlichen Angaben auf dem Stimmzettel für die Kommunalwahl 2021
II/6. Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Königsteiner Grundstücks- und Verwaltungs-GmbH für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Schneidhain in der Wiesbadener Straße 235 a in Höhe von 1.700.000,00 Euro
II/7. Erneuerung der Baufibel im Zuge der Neuaufstellung der Altstadtgestaltungssatzung; hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe
II/8. Resolution: Stadt Königstein im Taunus fordert Land Hessen auf, die Kinderbetreuungsgebühren während der Corona-Krise zu übernehmen
II/9. Bebauungsplan K 76 „Limburger Straße II“; hier: Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB
II/10. Stellungnahme der Stadt Königstein im Taunus zum Entwurf der 4. Änderung des Landesentwicklungsplanes 2020
II/11. Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Bekenntnis zum Ausländerbeirat
II/12. Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Hygieneplan Kinderbetreuungseinrichtungen
III/13. Bebauungsplan K 69 „Am Hardtberg“; Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
III/14. Antrag der ALK-Fraktion: Vorlage der unterzeichneten Prüfberichte der Jahresabschlüsse ab dem Jahr 2018
III/15. Antrag der ALK-Fraktion: Umsetzung der Straßenbaumaßnahmen und Wiederherstellung des Alleencharakters der Altkönigstraße
III/16. Antrag der ALK-Fraktion: Beschaffung von Mund-Nase-Schutzmasken für Königsteiner Bürger*innen
III/17. Antrag der CDU-Fraktion: Öffnung der Königsteiner Kinderspielplätze
III/18. Antrag der CDU-Fraktion: Unterstützung der Königsteiner Vereine in schwierigen Zeiten
III/19. Antrag der ALK-Fraktion: Aufstellung einer Prioritätenliste für anstehende Bau- und Sanierungsmaßnahmen sowie Straßenbaumaßnahmen und Anschaffungen
Königstein im Taunus, den 08.05.2020
Der Stadtverordnetenvorsteher
der Stadt Königstein im Taunus
gez. Alexander Frhr. von Bethmann
Um 19 Uhr findet eine öffentliche Informationsveranstaltung zu folgenden Themen statt:
Vorstellung der aktuellen Planung Kindergarten Hardtberg
Kurzvorstellung Energiekonzept Feuerwehr Schneidhain