Königstein-Schneidhain (kw) – Mit Befremden hatten die Grünen Königstein den Eilantrag der Firma Seeger-Orbis zur Kenntnis genommen, kurzfristig eine Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung in Königstein zu verhindern. Das ist unüblich. Trotz einer bereits längeren Planungsphase wurde man sich bei Seeger-Orbis möglicher Konsequenzen für das eigene Unternehmen durch die Entwicklung des Quartiers Weidenblick wohl erst jetzt bewusst. So versuchte man, den Beschluss des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan auf dem ehemaligen Donath-Gelände zu blockieren. Der Entwickler, die S&G Development GmbH, die Verwaltung Königsteins und auch die Stadtverordneten waren entsprechend überrascht.
Doch was war der Stein des Anstoßes? Das ehemalige Gewerbegelände in Schneidhain wird von der S&G Development durch eine gemischte Nutzung aufgewertet. Einzelhandel, weißes Gewerbe, Wohneinheiten für den freien Markt und von der Stadt gefördert sowie Büroraum stehen zur Verfügung und ein Kindergarten unterstützt die kurzen Wege. Die nachhaltige Versorgung mit Wärme und Strom aus erneuerbaren Energien und die Rückhaltung von Regenwasser finden Zustimmung bei der deutlichen Mehrheit des Stadtparlaments.
Ein Gewerbe- und Wohngebiet mit hoher Aufenthaltsqualität auf dem zentralen begrünten Quartiersplatz fördert Leben in der Stadt – ein Modell, das sich zukünftig mehr und mehr durchsetzen wird. „In intensiven Gesprächen hat sich die Entwicklungsgesellschaft S&G Development immer wieder offen für konsensuale Optimierungen gezeigt, die den gesamten Standort aufwerten und Schneidhain schonend weiterentwickeln“, betont die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Bärbel v. Römer-Seel.
Der Eilantrag der Firma Seeger-Orbis, das Projekt Weidenblick von der Tagesordnung zu nehmen, wurde im Parlament mehrheitlich abgelehnt. „Die Absicht war im Wesentlichen, dass die Firma Seeger-Orbis einen Rechtsanspruch für die Ausweitung ihrer Produktion geltend machen kann. Diese könnte allerdings mit einer Zunahme möglicher umweltrelevanter Emissionen verbunden sein“, erläutert Winfried Gann, der Vertreter der Grünen im Bauausschuss. Die Firma Seeger-Orbis unterliegt derzeit nicht der Seveso Verordnung III, einer Richtlinie zur Vorsorge. Diese schreibt vor, dass Sicherheitsmanagementsysteme für die regelmäßige Inspektion von Anlagen implementiert sind, falls bestimmte Mengen von gefährlichen Stoffen gelagert sein sollten. Das ist derzeit für die Firma Seeger-Orbis nicht wirksam.
Auch gilt die Firma Seeger-Orbis nach eigener Aussage nicht als Störfallbetrieb. Es sind dies Betriebsbereiche, in denen gefährliche Stoffe in Mengen vorhanden sind, die bestimmte definierte Mengenschwellen überschreiten, die in der Störfall-Verordnung vom Gesetzgeber definiert wurden. Auch dieses Risiko ist derzeit bei der Firma Seeger-Orbis nicht gegeben, doch sind Expansionspläne noch nicht vom Tisch, die diese gesetzlichen Anforderungen erforderlich machen könnten.
Konstruktives Verhältnis
Das Stadtparlament Königstein stimmte deutlich für das Quartier Weidenblick. Die ALK blieb bei ihrer ablehnenden Haltung, deren Begründung sich der Mehrheit nicht erschloss. Die Stadt Königstein pflegte bislang ein sehr konstruktives Verhältnis zu dem Betrieb Seger-Orbis, und auch bei der Bevölkerung ist das Unternehmen als Arbeitgeber erwünscht und anerkannt. Dennoch scheinen in den gemeinsamen Erörterungen von Seeger-Orbis und der Stadt Königstein die Konsequenzen einer möglichen Ausweitung der Betriebskapazitäten noch nicht ausreichend erörtert worden zu sein.
„Dies gilt es nachzuholen“, mahnt Bärbel v. Römer-Seel an. Die Grünen empfehlen daher dringend den Vertretern der drei Parteien Seeger-Orbis, S&G-Development GmbH und der Stadtverwaltung Königstein, in einen konstruktiven Dialog zu treten, der die Interessen harmonisiert und konsensuale Lösungen erlaubt, ohne dabei die möglichen Gefahren für die Anwohner und die Umwelt zu erhöhen.
„Die Grünen sehen es geradezu als Verpflichtung an, das geplante Quartier Weidenblick und das Produktionsgelände von Seeger-Orbis zusammen mit der Wohnbebauung im Bestand und der notwendigen Nahversorgung beispielhaft zu einem städtebaulichen Mischgebiet zu integrieren, das die Entwicklung Schneidhains weiterhin fördern würde“, fasst Bärbel v. Römer-Seel zusammen.