Stadtverordnetenversammlung mit Fehlzündung – Knoche gewählt

Einstimmig votierten die Stadtverordneten für den CDU-Vorschlag und wählten Andreas Knoche zum neuen Stadtverordnetenvorsteher. Es folgten die Gratulationen, hier von Bürgermeister Klaus Temmen mit einem Fläschchen „Roter Regent“ vom Rathausweinberg. Foto: Westenberger

Kronberg (mw) – Es sah eigentlich danach aus, als sollte die konstituierende Sitzung des Kronberger Stadtparlaments in der Stadthalle kurz und ruhig über die Bühne gehen. Ein erster neugieriger Blick auf die neuen Gesichter im Stadtparlament und die Wahl des neuen Stadtverordnetenvorstehers Andreas Knoche, das schien alles, was an diesem Abend anstand, nachdem auch die Beratung der ersten Anträge in die Ausschussrunde geschoben worden war. Auch die optionale Wahl des Magistrats war zuvor abgewunken worden. Die SPD hatte zwei Tage zuvor noch längeren Beratungsbedarf angekündigt. Doch erstens kommt es anders, und zweitens als man denkt: Zunächst wurde Andreas Knoche von den Stadtverordneten einstimmig bei eigener Enthaltung zum neuen Stadtverordnetenvorsteher gewählt. Vorgeschlagen war er, wie es Usus ist im Stadtparlament, seitens der CDU als stärkster Fraktion. In seiner Antrittsrede bedankte Knoche sich für den „überwältigenden Vertrauensvorschuss“ und erinnerte an seine Vorgänger, allen voran seine Vorgängerin Blanka Haselmann, der er für „die 13 Jahre, in denen sie dieses Amt höchst würdevoll und souverän ausgeübt hat“, dankte. „Ich hoffe, unserer Stadt und Ihnen ein guter Stadtverordnetenvorsteher zu sein.“ Die Aufgabe, die Stadtverordnetenversammlung zu leiten, sei durch die Wahl nicht einfacher geworden. „Das Wahlergebnis verlangt ein neues Mehrheitsbündnis, das mit den politischen Mitbewerbern um die Antworten ringt, die unsere Stadt weiterentwickeln und – was vor dem Hintergrund der städtischen Finanzen besonders wichtig ist – weiter handlungsfähig zu bleiben“, sagte er. Anschließend wünschte er allen, sich eingeschlossen, „eine glückliche Hand und eine gute, vertrauensvolle, faire und vor allem sachliche Zusammenarbeit.“ Dazu bedürfe es Kraft, Anstrengung, guter Ideen und Disziplin. Erste Tests seien mit Sicherheit die anstehenden Haushaltsberatungen und die Fragen rund um die Flüchtlingssituation.

Er erinnerte ebenfalls daran, dass auch er mit dem ehrenamtlichen Amt Neuland betrete und bat um Nachsicht, sollte ihm einmal ein Fehler unterlaufen. Doch ihm schienen die Amtshandlungen an diesem ersten Abend nicht allzu schwer zu sein: Mit einem Blumenstrauß gratulierte der frisch gebackene Stadtverordnetenvorsteher zunächst, wie es sich ziemt, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Christoph König nachträglich zu seinem 50. Geburtstag. Doch danach sollte sich seine Aufgabe weitaus schwieriger gestalten, als geplant: Die SPD hatte zur Freude der KfB, die mit der Wahl des Magistrats nicht bis zur nächsten regulären Sitzung im Juni warten wollte – schließlich ist sie im neuen Magistrat mit zwei Sitzen vertreten – kurz vor der Stadtparlamentssitzung eine Fraktionssitzung einberufen. In der hatten sich die Sozialdemokraten auf ihre zwei Kandidaten für den Magistrat geeinigt und damit den Weg für die Magistratswahlen an diesem Abend doch noch freigegeben. So hatte Hauptamtsleiter Andreas Feldmann einiges zu tun, um im Nachbarraum alles für die Magistratswahl als Listenverfahren vorzubereiten. Auf der Liste waren alle Fraktionen zu finden, anzukreuzen galt es jedoch nur die Kandidatenvorschläge bei der eigenen Partei mit einem Kreuz. Während der Wahlvorbereitungen erfuhren die Stadtverordneten und Besucher, dass der zu wählende Magistrat nun in einer Sondersitzung, Donnerstag 28. April ab 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses offiziell eingeführt und vereidigt werden soll und die ausscheidenden Magistratsmitglieder der vergangenen Wahlzeit dort offiziell verabschiedet werden sollen.

Doch dann kam Unruhe auf. Die Stadtverordneten hatten längst im Nebenraum gewählt, doch statt der Verkündigung eines Ergebnisses wurde das Unfassbare hinter vorgehaltener Hand flüsternd weitergegeben: Ein Stimmzettel war ungültig, weil eine Person mehrere Kreuze gemacht hatte. Diese musste aus den Reihen der SPD stammen, denn plötzlich hätte nach dem Verhältniswahlrecht die CDU nicht zwei, sondern über drei Sitze im Magistrat verfügt und die SPD nur noch über einen, statt wie zuvor errechnet zwei. Aschfahl die Gesichter bei der SPD. Kopfschütteln, wohin die Blicke reichten. Plötzlich galt es für den Wahlvorstand bestehend aus Hauptamtsleiter Andreas Feldmann, Dietrich Kube (FDP) und Dieter Temmen (SPD) gemeinsam mit dem Stadtverordnetenvorsteher Andreas Knoche eine rechtsgültige Lösung für dieses Dilemma zu finden.

Die CDU zog sich über eine halbe Stunde im Nachbarraum zurück, um zu beraten. Die Unsicherheit stand den Genossen ins Gesicht geschrieben. Man munkelte, die Christdemokraten wollten aus ihrem dazu gewonnenen Magistratssitz politisches Kapital schlagen. „Dem war nicht so“, konstatierte die CDU-Stadtverordnete Felicitas Hüsing. Neben den juristischen Abwägungen habe es die Überlegung gegeben, die weiteren Wahlhandlungen zu vertagen. So mussten die gepeinigten Sozialdemokraten und alle Anwesenden sich etwas länger gedulden, bis schließlich Andreas Knoche verkündete, der Wahlvorstand habe Zweifel, dass die Wahl fehlerfrei durchgeführt worden sei. Die Informationen bezüglich des Wahlprozederes seien wohl nicht ausreichend gewesen, deshalb beantragte der CDU-Fraktionsvorsitzende Andreas Becker im Anschluss, die Wahl für ungültig zu erklären und neu zu wählen. „Also, sie haben nur ein Kreuz, wie beim ,Leben des Brian‘“, erklärte der Stadtverordnetenvorsteher noch einmal explizit, nachdem nun auch der Versuch scheiterte, den Wahlzettel noch einmal per Beamer an die Wand zu projezieren.

Was kaum noch einer zu hoffen wagte, klappte im zweiten Wahldurchlauf: Keine ungültigen Stimmen und eine Sitzverteilung, wie sich das die 32 anwesenden Stadtverordneten an diesem Abend gedacht hatten:

Zwei Sitze entfallen mit Brigitte Möller und Hans-Jörg Niermann auf die CDU, ebenso zwei auf die SPD, die Hans-Willi Schmidt und Hans-Robert Philippi in den Magistrat entsendet und auf die KfB, die Susanne von Engelhardt und Detlef Tinzmann schickt. Die restlichen Parteien stellen jeweils einen ehrenamtlichen Stadtrat: Die Grünen Prof. Jörg Mehlhorn, die FDP Gilbert Sonntag und die UBG Oliver Schneider.



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