Kronberg (kb) – Die Kronberger FDP zieht eine positive Bilanz für das Jahr 2024 und schaut mit Tatendrang auf die kommenden Herausforderungen in 2025. „Wir haben uns auf die wichtigen Themen konzentriert, die Kronberg wirklich voranbringen, und dabei pragmatische Lösungen entwickelt – frei von Ideologie, aber mit viel Herz und Verstand,“ sagt Kristina Fröhlich, Fraktionsvorsitzende der FDP in der Stadtverordnetenversammlung.
Bezahlbares Wohnen
Ein besonderes Beispiel hierfür ist das Baufeld V. Nach über 20 Jahren Diskussion habe die FDP wesentlich dazu beigetragen, dass endlich Nägel mit Köpfen gemacht wurden und eine breite Mehrheit für den Realisierungswettbewerb stimmte. „Wir waren auch federführend bei der Konzeption zur Betriebskommission Wohnbau, die hohe Transparenzanforderungen stellt, und erstmals zwei anerkannte Fachleute aus der Kronberger Bürgerschaft institutionell mit einbindet“, betont Stefan Griesser, Stadtverordneter der Liberalen.
„Der FDP wird oft fälschlich nachgesagt, sie kümmere sich nicht um soziale- oder Umwelt-Themen. Das ist nachweislich in Kronberg nicht der Fall. Wir setzten uns konsequent für vernünftige Lösungen und deren Realisierung ein und bilden dabei die Mehrheiten quer durch das Spektrum der Stadtverordnetenversammlung“, erläutert der FDP-Ortsvorsitzende Holger Grupe, „im Fall bezahlbares Wohnen am Baufeld V beispielsweise in sehr sachlicher Zusammenarbeit mit SPD, Grünen und UBG“. Jetzt komme es entscheidend darauf an, dass der Realisierungswettbewerb in diesem Jahr zu einem Ergebnis komme, das zu Kronberg passe und den Haushalt nicht überfordere. „Beim Thema Solar hat die FDP eine breite Mehrheit geschaffen, zum Beispiel für eine Energiegenossenschaft oder Solarberater. Bei den wirtschaftlichen Weichenstellungen oder bei der Mobilität gibt es tendenziell größere Schnittmengen mit CDU und KfB“, so der Ortsvorsitzende.
Nein zu überzogenen Ausgaben
Bei den letzten Haushaltsberatungen sieht sich die FDP auch im Nachhinein klar bestätigt. „Es ist gut, dass wir sehr beachtliche finanzielle Reserven haben,“ so Dr. Frank Matzen, Stadtverordneter und Ortsvorsteher in Kronberg, „aber wir dürfen nicht einfach verdrängen, welche erheblichen Ausgaben noch vor uns stehen, teils Projekte, die noch nicht abgearbeitet sind, teils neue Herausforderungen. Eine realistische Einschätzung zeigt: Die anstehenden Ausgaben übersteigen die verfügbaren Reserven bei weitem.“ Dazu zählen laut des Kronberger Ortsvorstehers neben dem Baufeld V das dringend benötigte neue Gebäude der Kronberger Feuerwehr, das Bahnhofsumfeld, die Sanierung oder Erweiterung von fünf Kindertagesstätten, die Umsetzung von Klima- und Mobilitätskonzept sowie ein größerer Investitionsbedarf z.B. bei den Straßen und der energetischen Sanierung städtischer Immobilien. Es ist illusorisch zu glauben, man könne das alles mit einem „koste es, was es wolle“-Ansatz und ohne, teils auch schwierige, Priorisierungen bewältigen. „Dafür wurden wir gewählt, dass wir hier Entscheidungen treffen und Verantwortung übernehmen - und davor drücken wir uns auch nicht,“ bekräftigt Stefan Griesser.
Auch die 2025 anstehenden Haushaltsberatungen will die FDP deshalb mit viel Sacharbeit und wirtschaftlicher Kompetenz angehen.
Die von den Liberalen schon vor drei Jahren beantragte Organisationsuntersuchung wurde endlich, zumindest für den Fachbereich 6 (Bauen & Facilitymanagement) umgesetzt und hat die Vorbehalte gegen eine pauschale Ausweitung der Mitarbeiter und Stellen, für die die FDP sehr angegriffen wurde, bestätigt. Weitere Bereiche der Verwaltung wurden noch nicht untersucht. Die FDP ist Herrn Wolf sehr dankbar für seine offene und zupackende Herangehensweise.
Ebenso war es sinnvoll, angesichts der auf über 13 Millionen Euro explodierten Kosten für die Gestaltung des Bahnhofsumfelds zuerst die angepeilten 75 Prozent an Fördermitteln sicherzustellen, was dem ersten Stadtrat Wolf und der Verwaltung offenbar gelingt. Frank Matzen erinnert daran, „dass es sich bei allen Ausgaben letztlich um die Steuern der Bürgerinnen und Bürger handelt, die wirtschaftlich eingesetzt werden müssen“.
Deshalb fordert die Kronberger FDP auch für die 2025 wieder anstehenden Haushaltsberatungen größere Informations-Transparenz und eine ganzheitliche Betrachtung der finanziellen Belastungen. Die Stadt darf nur das ausgeben, was der Haushalt perspektivisch auch tragen kann. Deshalb setzen die Liberalen nach eigener Aussage auf kluge Priorisierungen – im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger.
Weitere Schwerpunkte für 2025 sieht die Kronberger FDP in der Sanierung und dem Bau von Kindertagesstätten, besonders um den rechtlichen Anspruch auf einen Betreuungsplatz für alle Eltern sicherzustellen, ebenso die notwendigen Investitionen für die Feuerwehr, die Unterstützung des Gewerbes sowie in der Förderung der Kronberger Vereine.
Mobilität für tägliche Erfordernisse
„Mit unserem Antrag zur Stellplatzsatzung haben wir erneut gezeigt, dass pragmatische, ausgewogene Lösungen möglich sind: genügend Stellplätze, um Straßen und Gehwege zu entlasten, neue Fahrradabstellplätze, Raum für individuelle Mobilitätsbedürfnisse und bei Bedarf Handlungsfreiheit für den Magistrat, um einer weiteren Versiegelung und Nachverdichtung entgegenzuwirken“, sagt Holger Grupe. Zum Bedauern der FDP seien insbesondere die Grünen nicht zu Kompromissen bereit gewesen und hätten keine eigenen Anträge vorgelegt, um die verschiedenen Anliegen auszubalancieren. „Wir sind immer offen für gute Lösungen und Ideen, aber selbst in einer Kommune wie Kronberg sind die Anforderungen komplex und Kompromisse häufig unumgänglich. Die Stellplatzsatzung hat wieder einmal gezeigt, dass das Beharren auf Maximalforderungen und mangelnde Kompromissbereitschaft nicht zielführend ist. Es hilft nicht, durch die kalte Küche Ansätze realisieren zu wollen, die sich über die Lebensrealität der Bürger hinwegsetzen“ stellt Grupe fest. Die FDP Kronberg setzt auch weiterhin auf den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern und den anderen Parteien, um Umwelt und die Lebenswirklichkeit in Kronberg in Einklang zu bringen.
Debattenkultur: Bitte sachlich bleiben
Mit Sorge betrachten die Liberalen die Entwicklung der Debattenkultur in Kronberg. Zunehmend werden Sachfragen völlig eindimensional diskutiert sowie sachliche Argumente durch moralische Empörung und falsche Behauptungen ersetzt, oft sekundiert durch Posts von Unterstützern aus dem Umfeld in den sozialen Medien.
Laut der Liberalen wurden die FDP, aber auch CDU und KfB immer wieder für legitime, sachlich gut begründete Anträge öffentlich diskreditiert, teilweise mit an „fake news„-grenzenden Unterstellungen - beispielsweise bei den angeblich fehlenden Personalkapazitäten beim Waldschwimmbad, beim vorausschauenden Umgang mit Investitionen für die Kronberger Kindertagesstätten oder beim freiwilligen Angebot von Arbeitsmöglichkeiten für Asylbewerber. Zuletzt nahm ein Grüner Stadtverordneter den Nachtragshaushalt zum Anlass, medienwirksam gegen ein „Versagen im Kampf gegen das Artensterben und den Klimaschutz auf kommunaler Ebene“ zu protestieren und sein Amt niederzulegen, erinnert Kristina Fröhlich - wohlgemerkt wegen einer einzigen nicht genehmigten zusätzlichen Stelle für die allgemeine „Erledigung von organisatorischen Arbeiten“ im Fachbereich 4, Stadtentwicklung & Umwelt.
Die FDP-Fraktion mahnt deshalb: „Man kann immer unterschiedlicher Meinung sein, aber eben in sachbezogenen Debatten und einer weitsichtigen politische Arbeit.“
Große Chance für Kronberg
„Es stehen gravierende Aufgaben für unsere Stadt an und die wirtschaftlichen Risiken steigen. 2025 wird deshalb zu einem sehr entscheidenden Jahr für die Stadtpolitik“, betont Kristina Fröhlich. „Denn die Herausforderungen für Kronberg bleiben groß: von bezahlbarem Wohnraum über Infrastruktur bis hin zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung“, so die Fraktionsvorsitzende.
Die FDP begreife dies aber als eine Chance. „Wir Liberalen stehen für innovative, vernünftige und mutige Lösungen. Wir wollen die Zukunft aktiv gestalten und anpacken – für ein Kronberg, das nicht nur funktioniert oder verwaltet wird, sondern etwas für die Bürgerinnen und Bürger bewegt und dabei seinen besonderen Charakter behält“, fasst Holger Grupe zusammen.
Die Kronberger FDP freut sich deshalb: „2025 mit frischen Ideen, einem klaren Kompass und der Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger gemeinsam weiter an einem Kronberg zu arbeiten, das sich sehen lassen kann: innovativ, sozial und nachhaltig“.