Auch die FDP hat sich natürlich zur Kommunalwahl ein paar Gedanken gemacht.
Die gute Konjunktur spüle derzeit so viel Geld in die öffentlichen Kassen, dass sogar der Bund – trotz vieler zusätzlicher Ausgaben – einen Überschuss erziele. Anders in Liederbach: Hier habe sich das Ergebnis in den letzten Jahren stetig verschlechtert, in diesem Jahr sollen mehr als 1,3 Millionen Euro neue Schulden gemacht werden, so Hans-Jürgen Jung, 71, Werbekaufmann, auf Platz 1 der Kandidatenliste.
„Erfolgreich wäre man gewesen, wenn auch Liederbach sein Ergebnis spürbar verbessert hätte. Hierfür hätte man aber entschlossen sein müssen, auf manche zwar wünschenswerten, aber nicht unbedingt notwendigen Maßnahmen zu verzichten und bei Projekten auch einmal die kleinere Nummer zu wählen. Und wenn man – wie im Haushaltssicherungskonzept vorgesehen – die Steuern erhöhen will, wäre es mutig (und ehrlich) gewesen, die für 2017 und 2018 geplanten Anhebungen der Grundsteuer schon vor der Wahl zu beschließen“, so der Liberale. In Anspielung auf den CDU-Slogan „mutig, entschlossen, erfolgreich“ könne man hingegen nur feststellen, dass hier weder CDU noch SPD mutig und entschlossen oder erfolgreich gewesen seien.
Zum Thema Kreisel moniert die FDP: Soweit bekannt, habe Liederbach 26.000 Euro für die Kreiselplanung bezahlt und dann nur noch 14.000 Euro für die Gestaltung übrig gehabt. Der Kreisel wurde für 14.000 Euro begrünt – wie schön könnte er aussehen, wenn man die Planungskosten von 26.000 Euro ebenfalls in die Gestaltung investiert hätte? Der Bartelsbaumplatz sei lediglich aufgrund des Versprechens einer freiwilligen Bürgerbeteiligung genehmigt und begrünt worden. Aber wurde hier eigentlich ein nennenswerter Anteil gespendet? fragt sich die FDP.
Auch die Kanalsanierung kommt auf den Prüfstand: „Wer hat denn eigentlich geprüft ob die Durchführung dieser Maßnahme in diesem Umfang notwendig gewesen wäre? Die betroffenen Bürger mussten nicht nur zahlen, sondern auch die Notwendigkeit bezweifeln“, so Jung.
Zum Thema barrierefreie Bushaltestellen - einer EU-Vorgabe - stellt sich die FDP die Frage, wer denn hier eigentlich die Ausführungsbestimmungen kenne und wie das europaweit umgesetzt werde. Hier hatte die FDP-Fraktion in der Gemeindevertretung einen Prüfantrag gestellt – alle anderen Parteien hätten diesen aber abgelehnt.
Die Bahnen rüsteten jetzt die Fahrzeuge mit Ausfahrrampen um bzw. lassen entsprechend neu bauen, Frankfurt und Wiesbaden die Busse. In Liederbach werden alleine 2016 für den Umbau der Bushaltestellen 363.000 Euro veranschlagt. „Wenn alle Kommunen im MTK nach diesem vorauseilenden Gehorsam bauen würden, wären über 5 Millionen Euro fällig“, wundert sich Hans-Jürgen Jung stellvertretend für seine Partei. Daher sei es dringend angeraten, dieses Thema nochmals anzupacken.
Auch die mutige und entschlossene zwangsweise Einführung der Biotonne habe neben einer Gebührenerhöhung einen schlechteren Service für Liederbachs Bürger gebracht. „Hat es für andere Gemeinden je Konsequenzen gegeben, wenn diese auf freiwillige Abnahme der Biotonne umgestiegen oder durch großzügige Ausnahmeregelungen ganz auf diese verzichtet haben? War Liederbach wirklich erfolgreich?“, fragen sich die Liberalen.
Ein weiteres Thema ist die Grünabfallsammelstelle Kelkheim. Vor Jahren wurde an der B519 eine Grünabfallsammelstelle für Kelkheim genehmigt und eingerichtet. Inzwischen bringen LKW auch aus anderen Bundesländern Abfall dorthin und Liederbach fragt weder mutig, noch entschlossen, wieso. „Und wenn es wieder
einmal brennt, dann sollen wir Liederbacher die Fenster schließen und abwarten. Erfolgreich wäre gewesen, rechtzeitig einzuschreiten und diese Entwicklung zu verhindern“, so Jung.
„Wir leben in einer Demokratie und dürfen entscheiden, von wem und wie wir vertreten werden. Bei Kommunalwahlen wählen wir Nachbarn und Mitbürger, die wir kennen sollten und denen wir vertrauen“, appelliert er an die Liederbacher, mit den Bewerbern zu sprechen. Die FDP-Mitglieder ließen sich auch hinterher gern noch fragen, warum eine Entscheidung getroffen wurde, so das abschließende Statement.
Neben Hans-Jürgen Jung kandidieren für die FDP Klaus-Dieter Boethelt, Treuhänder/Rechtsanwalt, 75 Jahre, Jürgen Essig, Tierpfleger, 50 Jahre, Heinz Huhmann, Rentner, 68 Jahre, Bernd Hölzer, Diplom-Ingenieur i.R., 75 Jahre, Katja Osthus, Kaufmännische Angestellte, 44 Jahre, Herbert Füller, Diplom-Ingenieur, 78 Jahre, Dagmar Jung-Könitzer, Geschäftsführerin, 71 Jahre, Dr. Ralph Solveen, Volkswirt, 49, Markus Huber, Kommunikationswirt, 47 Jahre, Peter Emert, Gärtnermeister, 75 Jahre.