Oberursel (ow). Die Erhöhung der Kreisumlage um einen Prozentpunkt belastet den Oberurseler Haushalt einer Mitteilung der ULO zufolge mit 900 000 Euro zusätzlich. Landrat Ulrich Krebs habe die Erhöhung der Kreisumlage mit dem hohen Defizit im Kreishaushalt begründet. Es wäre noch höher ausgefallen, wären die Rücklagen, die man zum Glück in den vergangenen Jahren aufbauen konnte, nicht so hoch.
Eine interessante Aussage für den finanzpolitischen Sprecher der ULO-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, Michael Planer: „In den Genuss des Aufbaus von Rücklagen ist die Stadt Oberursel in den vergangenen Jahren nicht ausreichend gekommen. Dies hat den Effekt, dass bei uns die Grundsteuer B erhöht werden musste, um dem Landrat einen genehmigungsfähigen Haushalt vorlegen zu können.“ Ohne die Erhöhung der Kreisumlage um 900 000 Euro läge die Grundsteuer B nicht bei 947 sondern bei 902 Punkten. Es sei leider eine Tatsache, dass ein Haushalt, um genehmigt werden zu können, ausgeglichen sein muss, ansonsten drohe eine vorläufige Haushaltsführung. Die Folge davon wären keine Auszahlungen von freiwilligen Leistungen wie Hortbetreuung, Unterstützung von Vereinen, Durchführung von Veranstaltungen oder auch der Betrieb der U3 und der Stadtbücherei. Dies träfe die Oberurseler Stadtgesellschaft sehr empfindlich.
Spannend wird es laut Planer bei der Verabschiedung des Kreishaushalts im Kreistag ob des Abstimmungsverhaltens der Stadtverordneten aus Oberursel, die auch Mitglied des Kreistags sind. Nach Einschätzung der ULO könnte es hier zu einem Widerstreit der Interessen kommen, der möglicherweise zu Lasten von Oberursel geht.