Oberursel (ow). Drei Anträge zum Klimaschutz wurden im Bau-, Umwelt- und Klima-Ausschuss mit breiter Zustimmung verabschiedet: die Strukturierung der Klimarelevanzprüfung städtischer Vorlagen, die Aufwertung des Stadtgrüns und die Entfristung des Klimaschutzmanagers.
Seit Anfang 2020 ist es Pflicht, bei allen städtischen Vorlagen die Auswirkungen auf das Klima explizit auszuweisen. Ein Antrag der Kooperation von CDU und Grünen beauftragt die Stadt, einen Prozess zu erarbeiten, wie diese Klimarelevanzprüfung besser strukturiert werden kann, damit dies transparent und vergleichbar geschieht. „Bisher gibt es keine klaren Kriterien für die Prüfung der Klimaauswirkungen“, so Michael Reuter (CDU). „Dies ist jedoch unerlässlich, um die die Vergleichbarkeit zu gewährleisten und die Entscheidungen der städtischen Gremien und in der Verwaltung auf einer soliden Faktenbasis treffen zu können.“ Der Antrag wurde mit breiter Zustimmung verabschiedet.
„Schottergärten verhindern oft das Versickern von Regenwasser und heizen sich an heißen Tagen genauso stark auf wie Straßen und andere versiegelte Flächen“, so Susanne Herz (Grüne). „Bepflanzte Flächen hingegen helfen, die Stadt zu kühlen, und bieten zudem wichtigen Lebensraum für Tiere und Insekten.“ Mit einem gemeinsamen Antrag wollen die Fraktionen von FDP, CDU und Grünen erreichen, dass eine Gestaltungssatzung zur Aufwertung des Stadtgrüns erstellt wird und so auch neue Schottergärten in Zukunft möglichst vermieden werden. Der Antrag wurde ebenfalls mit breiter Zustimmung verabschiedet. „Wir haben die Verantwortung, die Belange des Arten- und Naturschutzes verstärkt zu berücksichtigen und unser Stadtgrün aufzuwerten.“, so Thomas Fiehler (FDP).
Der ebenfalls mit Zustimmung fast aller Fraktionen beschlossene Antrag von CDU und Grünen, die Stelle des Klimaschutzmanagers zu entfristen, wird als wichtiger Meilenstein für Oberursel auf dem Weg zur Klimaneutralität gesehen. „Klimaschutz ist eine zentrale Querschnittsaufgabe der Stadt mit Auswirkungen auf fast alle Bereiche. Hierfür brauchen wir dauerhaft das Fachwissen unseres Klimaschutzmanagers“, so Dr. Angela Helbling-Marschall (Grüne). „Die Zuständigkeit für diese komplexe Aufgabe soll gebündelt und auf alle klimarelevanten Bereiche ausgedehnt werden und diese vernetzen.“ Die Stelle ist im Haushaltsentwurf bereits berücksichtigt.