Oberursel (ow). Die Fraktion der Unabhängigen Liste Oberursel (ULO) zieht eine positive Bilanz ihrer Arbeit in der ablaufenden Wahlzeit: Mehrere Anträge der ULO-Fraktion wurden in der Stadtverordnetenversammlung sowie in den zuständigen Ausschüssen beschlossen. „Wir setzen auf konkrete, umsetzbare Lösungen statt auf Symbolpolitik. Dass wichtige Initiativen der ULO-Fraktion in durchaus turbulenten Zeiten Mehrheiten in der Stadtverordnetenversammlung und in den
Ausschüssen gefunden haben, zeigt: Sachorientierte Politik wirkt – und sie verbessert den Alltag in Oberursel“, sagt Michael Planer, Fraktionsvorsitzender der ULO.
Im Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss (SBKA) hat Florian Schauer für die ULO eine klare Linie für Familienfreundlichkeit, Transparenz und Verlässlichkeit gezeigt. In der Debatte um die Kita-Gebühren hat sich die ULO frühzeitig und konsequent gegen einkommensabhängige Gebühren ausgesprochen.
„Diese Modelle schaffen vor allem mehr Bürokratie, sind intransparent und erwecken nur den Anschein von Gerechtigkeit“, so Schauer. Einkommen allein sei kein geeigneter Maßstab für den tatsächlichen Wohlstand von Familien – Vermögen, Erbschaften oder stark schwankende Einkommen blieben unberücksichtigt.
Die ULO stellte sich im gesamten Verfahren rund um Gebührenerhöhungen und einkommensabhängige Gebühren an die Seite des Stadtelternbeirats und der Eltern und sprach sich stattdessen für eine moderate, lineare Gebührenstruktur aus. Ziel sei eine faire Kostenverteilung, die für Familien planbar bleibt und nicht jedes Jahr neue Unsicherheiten schafft. Ebenso kritisch sieht die ULO die politische Orientierung an der sogenannten 1/3-Regelung bei der Finanzierung der Kinderbetreuung. „Diese Regel ist kein Naturgesetz, sondern politischer Wille der Oberurseler Koalition. Kinder sind kein Kostenfaktor, sondern unsere Zukunft– der städtische Haushalt muss an anderer Stelle saniert werden“, betont Schauer.
Darüber hinaus sorgte die ULO in der Oktobersitzung des SBKA 2025 für Verbesserungen rund um den Pakt für den Ganztag. So wurde durch die ULO verhindert, dass die Betriebsverträge mit den Trägern IB für die Horte in Stierstadt und Bommersheim sowie dem VzF Taunus bzgl. des Hortes Mitte unabhängig vom Konzept zum Schuljahr 2026/2027 gekündigt werden. Zudem soll der Magistrat auf Vorschlag der ULO nun prüfen, inwiefern Fachpersonal aus den Horteinrichtungen in die KiT GmbH übernommen werden kann. „Gute Kinderbetreuung muss bezahlbar, qualitativ hochwertig und verlässlich sein – nur so bleibt Oberursel eine familienfreundliche Stadt“, so Schauer weiter.
Ein weiteres zentrales Thema der ULO und ihrer Fraktion ist die Entlastung des innerstädtischen Verkehrs. So wurde die Prüfung eines Parkleitsystems per App-Zugriff beschlossen. Ziel ist es dabei, die vorhandenen Parkmöglichkeiten, insbesondere der innerstädtischen Parkhäuser, besser sichtbar zu machen, Parksuchverkehr zu reduzieren und die Innenstadt besser erreichen zu können.
Auch am Bahnhof setzt die ULO-Fraktion auf pragmatische Verbesserungen. So wurde der Prüfantrag zu einem Parkdeck am Bahnhof im Bau-, Umwelt- und Klimaschutzausschuss (BUKA) beschlossen. „Gerade am Bahnhof braucht es eine vorausschauende Planung – weil hier Mobilität, Pendlerströme und Stadtentwicklung zusammenkommen“, so Thomas Fiehler, umweltpolitischer Sprecher der ULO-Fraktion.
Klimaschutz ist für die ULO-Fraktion kein Schlagwort, sondern eine Frage praktischer
Rahmenbedingungen. Ein wichtiger Schritt ist daher der beschlossene Antrag zur Änderung der Gestaltungssatzung für PV-Anlagen auf Altstadtdächern. Damit sollen Photovoltaik-Projekte erleichtert werden, ohne den besonderen Charakter der Altstadt aus dem Blick zu verlieren. „Wir wollen Klimaschutz im Alltag möglich machen. Gerade im Bestand muss es einfacher werden, erneuerbare Energie zu nutzen – mit klaren Regeln und fairen Verfahren“, so Thomas Fiehler weiter.
Auch wirtschaftspolitisch setzt die ULO-Fraktion auf Klarheit. So wurde der Grundsatzbeschluss zur Gewerbeansiedlung im Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss (HFDA) sowie in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Damit sollen Leitlinien gestärkt werden, die Oberursel als
Standort zukunftsfähig machen und zugleich nachvollziehbare Kriterien für Ansiedlungen schaffen. „Wir wollen gute Arbeitsplätze und eine stabile Einnahmebasis für die Stadt – aber mit Verantwortung für Flächen, Infrastruktur und die langfristige Entwicklung Oberursels“, erklärt Michael Planer, der auch
den HFDA leitete.
Die ULO-Fraktion sieht die beschlossenen Anträge als wichtigen Beitrag zu einer Stadtpolitik, die Probleme lösungsorientiert angeht – von Mobilität über Klimaschutz bis zur Stadtentwicklung und Wirtschaft. „Diese Beschlüsse sind keine Endpunkte, sondern Arbeitsaufträge. Entscheidend ist die Umsetzung – und daran bleiben wir dran“, so die ULO-Fraktion abschließend.
Die Unabhängige Liste Oberursel ist eine lokale Wählervereinigung und setzt sich für sozialliberale und ökologische Politik ein. Preiswerter Wohnraum ist ein zentrales Thema der heutigen Zeit, welches die ULO in Oberursel voranbringen möchte. Außerdem setzt sich die ULO für eine autoarme Innenstadt zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität und der Reduzierung des Parkplatzsuchverkehrs durch eine bessere Auslastung der Parkhäuser mit einem intelligenten Parkleitsystem ein. Weiterführende Informationen und Fragen an die ULO beantwortet Michael Planer unter 0160-97207906 oder per Mail Michael.Planer[at]ul-oberursel[dot]de.