SPD kritisiert: „Als zuständiger Minister ist man kein unbeteiligter Dritter“

Hochtaunus (kw) – Wie in den öffentlichen Medien zu lesen war, scheint sich der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir keiner Verantwortung bewusst zu sein für das „Desaster mit den neuen Wasserstoffzügen auf der Taunusbahnstrecke. Dies sei vermutlich auch der Grund, warum der Verkehrsminister das „drängenste verkehrspolitische Problem“ im Hochtaunuskreis beim Neujahrsempfang der Grünen im Kreis mit keinem Wort erwähnte – zumindest nicht von sich aus. Darauf angesprochen, habe er den Hersteller der Wasserstoffzüge Alstom dafür verantwortlich gemacht.

„Wieder einmal folgt Tarek Al-Wazir einem für ihn altbekannten Muster: Bei erfolgreichen Projekten steht er gerne im Rampenlicht und schmückt sich auch mal mit fremden Federn, bei Misserfolgen zeigt er mit dem Finger auf andere“, stellt die Landtagsabgeordnete Elke Barth (SPD) fest.

„Bei Problemen im ÖPNV sind immer andere schuld, mal sind es die Landkreise, Kommunen oder der RMV. Als Verkehrsminister sollte er aber stets das große Ganze im Blick haben. Dies scheint er selbst nach neun Jahren im Amt noch nicht verinnerlicht zu haben. Als Minister ist man kein unbeteiligter Dritter. Man muss gestalten, Impulse setzen und vor allem auch, sich proaktiv einmischen, wenn Akteure Probleme haben“, so Barth weiter.

Bei der Taufe des ersten Wasserstoffzuges am 6. Dezember 2022 war Al-Wazir natürlich gerne dabei und sprach von einem „Meilenstein der Verkehrswende“. Seitdem das Chaos bei der Taunusbahn offensichtlich wurde, ist nichts mehr von ihm zu vernehmen.

Von der vielfach angekündigten Verkehrswende ist im Rhein-Main-Gebiet, und hier vor allem im Hochtaunuskreis, wenig zu verspüren. Ganz im Gegenteil hat man vielmehr das Gefühl, dass sich die Situation ständig verschlechtert. Nachdem die Pendler im Hochtaunuskreis bereits letztes Jahr unter massiven Behinderungen auf der S-Bahnlinie 5 gelitten haben, hätte man meinen können, dass die Verantwortlichen alles daransetzen, dass es in 2023 besser wird. Das Gegenteil ist der Fall. Neben dem Chaos auf der Taunusbahnstrecke, kommt es aktuell auf den S- und U-Bahnlinien regelmäßig zu Verspätungen oder Zugausfällen.

Ein großer Teil der Verantwortung für den momentan schlechten Zustand des ÖPNV im Rhein-Main-Gebiet liegt bei der Landesregierung. So hat sie in den letzten Jahren zu wenig Geld in die Infrastruktur investiert. Erst seit dem Jahr 2018 gibt es überhaupt originäre Landesmittel. Als Gesellschafter des RMV kann das Land zudem direkten Einfluss nehmen und zur Lösungsfindung beitragen.

Gemeinsam mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tobias Eckert, hat Elke Barth eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt und nach der Rolle des Verkehrsministers bei der Lösungssuche des aktuellen Wasserstoffdesasters gestellt. So wie jetzt darf es nicht weitergehen, stellt die Abgeordnete fest „Schließlich möchte man, dass möglichste viele Pendler vom Auto auf die Bahn umsteigen und nicht andersherum“, so Elke Barth abschließend.



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