Steinbach (stw). Am Sonntag, 15. März entscheiden die Steinbacher über ein neues Stadtparlament. Um den Bürgern Orientierung zu bieten, hat das Netzwerk „Buntes Steinbach – Netzwerk für Demokratie und Menschenrechte“ den kandidierenden Parteien drei zentrale Fragen gestellt. Das Ziel: Eine lebendige Demokratie, die über den Wahltag hinaus im Alltag Bestand hat.
Alle Parteien, die für das Steinbacher Stadtparlament kandidieren, haben geantwortet. Und das sind – kurz zusammengefasst – einige Akzente aus den Antworten, die vollständig auf der Webseite (siehe unten) veröffentlicht wurden.
Wie soll die politische Teilhabe in Steinbach konkret verbessert werden? Die Antworten zeigen unterschiedliche Schwerpunkte: Bündnis 90/Die Grünen fordern mehr aktive Beteiligung durch Planungswerkstätten, ein Jugendparlament und eine Transparenzoffensive bei Haushaltsdaten. Die CDU Steinbach setzt auf politische Bildung durch Workshops und verweist auf bestehende, niedrigschwellige Angebote wie den städtischen Gesamtbeirat. Die FDP Steinbach setzt auf kontinuierliche Information und lädt Bürger explizit dazu ein, in öffentlichen Sitzungen eigene Ideen einzubringen. Die SPD Steinbach plädiert für eine beteiligungsorientierte Digitalisierung, etwa durch Online-Umfragen und digitale Sitzungsübertragungen.
Beim Thema Vielfalt und Minderheitenschutz verfolgen die Parteien klare Konzepte: Bündnis 90/Die Grünen betonen eine klare Kante gegen Rechtsextremismus sowie konkrete Maßnahmen für die Sicherheit von Frauen und queeren Menschen im öffentlichen Raum. Die CDU möchte die Reaktivierung eines gewählten Ausländerbeirats prüfen und setzt auf direkte Ansprache. Für die FDP ist barrierefreier Zugang zu öffentlichen Angeboten auf Basis des Grundgesetzes der Schlüssel zur Teilhabe. Die SPD plant einen „Steinbach-Pass“ für einkommensschwache Familien und kämpft für bezahlbaren Wohnraum.
Es wird deutlich, dass „Buntes Steinbach“ als ein wichtiger Gesprächspartner für die Gestaltung der Stadtgesellschaft wahrgenommen wird: Bündnis 90/Die Grünen befürworten einen „Runden Tisch der Stadtgesellschaft“ und Kooperationen zur Demokratieförderung. Die CDU sieht im Netzwerk einen Motor, um Menschen zur Übernahme kommunalpolitischer Verantwortung zu ermutigen. Die FDP bezeichnet das Netzwerk als „wichtige, überparteiliche Brücke in die Stadtgesellschaft“. Die SPD möchte das Netzwerk als festen Ansprechpartner in regelmäßigen Austauschformaten einbinden.
„Demokratie lebt vom Mitmachen – vor, während und nach der Wahl“, so das Netzwerk. Ein Höhepunkt unseres gemeinsamen Engagements wird das Demokratiefest im Höck’schen Hof am Dienstag, 16. Juni sein, für das noch Mitstreiter gesucht werden.
Die vollständigen Antworten aller Parteien sind im Internet unter www.buntes-steinbach.de veröffentlicht. Das Netzwerk dankt allen Parteien für ihre Rückmeldungen, die damit zur informierten Meinungsbildung beitragen und weist ausdrücklich darauf hin, dass sie als parteiunabhängiges Netzwerk „Buntes Steinbach“ keine Wahlempfehlung aussprechen.
Als Netzwerk für Demokratie und Menschenrechte – Buntes Steinbach verstehen sie sich als ein Zusammenschluss engagierter Menschen, Organisationen und Institutionen, die sich für eine offene, vielfältige und tolerante Stadtgesellschaft einsetzen. Interessierte können mehr Informationen bekommen per E-Mail an info[at]buntes-steinbach[dot]de.