Bad Soden (wto) – Die Pressemittelung der Stadt Bad Soden vom 24. Januar um 12.22 Uhr hatte es in sich. Darin wurde eher beiläufig vermeldet, dass die Cosnova GmbH sich nicht in Bad Soden ansiedeln wird und die Verhandlungen mit dem Kosmetikunternehmen nicht zum Erfolg geführt haben. Verpackt war diese schlechte Nachricht jedoch in eine Erfolgsmeldung.
Die Cosnova GmbH ist ein Kosmetikunternehmen mit Sitz im benachbarten Sulzbach. Das Familienunternehmen beschäftigt insgesamt 750 Mitarbeiter weltweit. Die Verlagerung des Firmensitzes nach Bad Soden wäre für die Stadt ein Meilenstein in Sachen Gewerbeansiedlung gewesen. Der neue Firmensitz hätte in Bad Soden im Gebiet „Sinai III“ zwischen Wasserturm und Landesstraße 3014 errichtet werden sollen – doch zu mehr als diesem Konjunktiv wird es nun aller Voraussicht nach nicht mehr kommen.
Die Pressemitteilung ist als Erfolgsmeldung formuliert, lautet ihr erster Satz doch: „Der Stadt Bad Soden ist es nach langwierigen und schwierigen Verhandlungen gelungen, die Voraussetzung für die Schaffung des Baurechts im Bereich Sinai III zu erfüllen, sodass der Bebauungsplan für die attraktive Gewerbefläche voraussichtlich ab Jahresmitte vorliegen wird.“ Erst später im Text wird dann festgestellt: „Die geplante Ansiedlung der Cosnova GmbH aus Sulzbach findet allerdings vorerst nicht statt“, um dann mit einem Zitat von Bürgermeister Frank Blasch fortzufahren: „Es ist eine sehr gute Nachricht, dass es nun gelungen ist, die Gespräche mit den privaten Grundstückseigentümern im Bereich Sinai III so voranzutreiben, dass die erforderliche Bodenordnung, die Voraussetzung für die angestrebte Gewerbeansiedlung ist, abgeschlossen werden kann.“
Zum Jahresende 2023 ist der Kaufvertrag zwischen der von der Stadt Bad Soden am Taunus beauftragten Hessischen Landgesellschaft und Cosnova ausgelaufen, denn bis zu diesem Zeitpunkt hätte die vertraglich festgelegte Schaffung des Baurechts abgeschlossen sein müssen. Schwierige Vertragsverhandlungen mit dritten Parteien bezüglich der Übernahme von Grundstücken im Geltungsbereich des Bebauungsplans hätten dies verhindert, so die Stadt. Zudem habe Cosnova ein anderes Gebäude erworben und prüfe momentan, den Firmensitz dorthin zu verlegen.
Die Stadt verbreitet trotz des Nicht-Kommens von Cosnova Optimismus: „Mit dem Gebiet Sinai III haben wir ein sechs Hektar großes Grundstück in bester Lage im Portfolio und werden dieses ab sofort aktiv vermarkten. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir hierbei erfolgreich sein werden. Gleichzeitig ist unsere Tür für Cosnova selbstverständlich weiterhin offen, wir bleiben in engem Austausch“, so Bürgermeister Blasch.
Kritik von SPD und FDP
Bei SPD und FDP führte die Nachricht zu Fragen und Kritik. Martina Helmerich, die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bad Sodener Stadtverordnetenversammlung, erklärte: „Wir bedauern sehr, dass die Bemühungen, Cosnova in Bad Soden anzusiedeln, nun auf der Zielgeraden gescheitert sind. Das wirft viele Fragen auf, unter anderem nach den Auswirkungen für die Stadt. Zu klären ist auch, ob die Verhandlungen mit Cosnova und der Hessischen Landgesellschaft, die sich über acht Jahre hingezogen haben, mit dem entsprechenden Nachdruck geführt wurden. Das Thema sollte unverzüglich auf die Tagesordnung der städtischen Gremien gesetzt werden und Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger geschaffen werden. “
Stefan Hollidt von der FDP Bad Soden sagte: „Das neue Jahr beginnt für unsere Stadt mit einer denkbar schlechten Nachricht“: Ein hochattraktiver potenzieller Gewerbesteuerzahler gehe verloren. „Die Vorgehensweise, Cosnova Flächen zu verkaufen, die noch gar nicht der Stadt gehörten, stand von Beginn auf tönernen Füßen“, so Hollidt weiter. „Ganz grundsätzlich wurde das Thema Gewerbeansiedlung in den vergangenen Jahren nicht mit der nötigen Intensität und Professionalität betrieben. In den letzten zehn Jahren ist keine nennenswerte Ansiedlung im Gewerbebereich zu verzeichnen gewesen. Statt dessen gibt es beispielsweise mit dem ehemaligen Sanofi-Gebäude ein Gewerbeobjekt, das mehr und mehr zu einem baulichen Schandfleck wird. Mehr Gewerbe muss, im Lichte stetig steigender Ausgaben, höchste Priorität haben.“
Die Konsequenzen dieser langjährigen Versäumnisse lägen auf der Hand: „Über die Jahre hat sich der Anteil der Gewerbesteuer an den Gesamteinnahmen der Stadt drastisch verringert, so dass die Abhängigkeit von der Grundsteuer, die alle Bürger in Bad Soden belastet, stetig angewachsen ist. Von allen Städten im Main-Taunus-Kreis bittet Bad Soden die Bürger bei der Grundsteuer mit einem Hebesatz von 632 Punkten am stärksten zur Kasse.“ Die FDP stehe für einen klaren Fokus auf Gewerbeansiedlung in unserer Stadt, um nachhaltig solide Finanzen ohne weitere Belastungen der Bürger zu gewährleisten. „Eine Erhöhung der Grundsteuer lehnen wir ab.“
Acker geht verloren
Auffällig ist: Keine Rolle spielen beim Thema Cosnova und Gewerbeansiedlung offenbar der ökologische und der landwirtschaftliche Aspekt. Denn mit der Gewerbeansiedlung und sonstigen Überbauung im Gebiet Sinai III gehen, ob mit oder ohne Cosnova, erneut Ackerflächen verloren und werden Flächen versiegelt. Hier stellen sich Fragen im Zusammenhang mit der Klimawandel-Problematik, und es führt auch zu der bei den Bauernprotesten diskutierten Frage, ob und inwieweit Nahrungsmittel und andere Produkte der Landwirtschaft zunehmend nicht mehr in der Region und im eigenen Land angebaut werden, sondern in anderen Regionen und Weltteilen. Dies verstärkt dann in letzter Konsequenz die fragwürdige Tendenz, dass zunehmend agrarindustriell weit entfernt produziert wird, um dann über weite Wege zurücktransportiert und hier angeboten zu werden.