Bad Soden (bs) – Die gute Nachricht mal vorneweg: Die Bürgerinnen und Bürger werden beteiligt bei der Neugestaltung des Adlerkarrees und können eigene Ideen miteinbringen. Es sind mindestens zwei Veranstaltungen zu diesem Thema geplant. Die Vorschläge der Bürger sollen im Bauausschuss diskutiert werden und in die Planung miteinfließen. Dass das so kommt, ist keineswegs selbstverständlich, sondern musste, nach eigenem Bekunden, von der SPD Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung eingefordert werden.
Planungsprozess
Zur Vorgeschichte: Am 23. Januar informierte Bürgermeister Dr. Frank Blasch erstmals alle Fraktionen über die Pläne zur Neugestaltung des Rathausareals, dem sogenannten Adlerkarree. Präsentiert wurden drei Varianten, eine davon eine sogenannte Vorzugsvariante. Diese ist so gestaltet und mit dem Denkmalschutz abgestimmt, dass die Genehmigung des Abrisses des bisherigen und denkmalgeschützten Rathauses in Aussicht gestellt wird. Die SPD-Fraktion nimmt die Pläne grundsätzlich wohlwollend zur Kenntnis, weil das Areal einer Neuordnung bedarf. Gleichzeitig weist sie darauf hin, dass ihr die Meinung der Bürger wichtig ist und sie daher eine möglichst frühzeitige Beteiligung der Bürger zur Gestaltung dieses zentralen Bereiches der Innenstadt für essenziell hält – soweit, so gut.
„Eile“ verwundert
Schon zu diesem Zeitpunkt wundert sich die Fraktion über die Erwartungshaltung, dass bereits in der nächsten Sitzungsrunde das entsprechende städtebauliche Konzept beschlossen werden soll. Diese Eile im Verfahren können die Fraktionsmitglieder nicht nachvollziehen. Schließlich gehe es um eine erhebliche Umgestaltung der Innenstadt und die Bürger haben davon noch keine Kenntnis!
Bürgerbeteiligung eingefordert
Die Forderung nach Bürgerbeteiligung hielt die SPD deshalb weiter aufrecht, als die Vorlage zum städtebaulichen Konzept im Bauausschuss diskutiert wurde – zudem meldete sie Beratungsbedarf an. Zum Missfallen vor allem der Mehrheitsfraktionen CDU und BSB. Von diesen beiden seien eine Pressemeldung bzw. ein Leserbrief erschienen, in denen – man könne es nicht anders benennen – Druck gemacht wurde, alle Fraktionen sollten den Weg frei machen für die Neuplanung des Adlerkarrees. Dass vor allem die SPD damit gemeint war, liege auf der Hand.
Nun, vier Monate nach der Erstinformation über die Planungen zur Neugestaltung des Adlerkarrees und der Entscheidung im Stadtparlament lasse sich festhalten, dass es wesentlich mehr Bürgerbeteiligung in der Frage geben werde, als ursprünglich angedacht. Zwar hätte die SPD gerne die Bürger einbezogen, bevor das städtebauliche Konzept mehrheitlich beschlossen wurde. Aber sei es drum – Mehrheit ist Mehrheit. Gleichwohl bleibe in der Nachbetrachtung ein komischer Beigeschmack. Die SPD äußert den Verdacht, dass, wer in den städtischen Gremien nicht pariere und gleich Ja und Amen sage, über den schüttele man den Kopf und rolle mit den Augen.
Dessen ungeachtet bleibt die SPD der Einschätzung treu, dass die Bürgerinnen und Bürger einen Anspruch darauf haben, in wesentlichen Fragen zur Zukunft ihrer Stadt gehört zu werden. Bürgerbeteiligung habe in Bad Soden in der Vergangenheit durchweg zu guten Ergebnissen geführt. Dazu gebe es drei Beispiele: das Stadtentwicklungskonzept, die Neugestaltung der Hauptstraße in Neuenhain und das Mobilitätskonzept. Das solle auch jetzt bei der künftigen Gestaltung der Kommune Auftrag und Ansporn zugleich sein.