Oberems – Im in Glashütten am 18. Mai und in der Königsteiner Woche am 2. Juni veröffentlichten Bericht „Rückblick auf die Bürgerversammlung“ hat sich nach Auffassung der Bürgerinitiative Oberems offenbar der Fehlerteufel verirrt. So habe es sich keineswegs um eine Veranstaltung gehandelt, zu der, wie im Bericht suggeriert, die CDU Glashütten eingeladen hatte, sondern um eine Bürgerversammlung gemäß der HGO Hessischen Gemeindeordnung, zu der generell die betreffende Gemeinde einlädt.
Darüber hinaus bekomme man nach Aussage von Beate Löber-Kieslich beim Lesen des Berichtes durch Zitate der CDU-Chefin Glashüttens, Carmen Mildenberger, den Eindruck, sie hätte dort selbst referiert. Dies sei jedoch nicht der Fall gewesen. Vielmehr habe sie sich weder an den Vorträgen noch an den Diskussionen beteiligt. Zudem wundert man sich auch über die Inhalte von Carmen Mildenbergers vermeintlich getätigten Statements im Rahmen der Bürgerversammlung. Im Nachhinein zu argumentieren, man sei als CDU, „was Standort und Größe einer möglichen Gewerbefläche betrifft, offen”, verwundere ein wenig, da Bürgermeister Ciesielski, selbst CDU, zum Zeitpunkt der Bürgerversammlung über die Pläne seiner Fraktion offenbar nicht informiert gewesen sei. „Er sah das zukünftige Gewerbegebiet eindeutig vor den Toren von Oberems“, erklärt Beate Löber-Kieslich im Namen der Bürgerinitiative.
Doch noch eine weitere von Carmen Mildenberger stammende Aussage im Bericht irritiere. Es sei die Rede davon, dass „noch viel Zeit für eine breite Diskussion” sein wird, da die Gemeinde angeblich frühestens Mitte 2024 ihre konkreten Pläne dem Regionalverband Frankfurt/Rhein-Main vorlegen soll. „Es stellt sich die Frage, wie sich diese Sichtweise der CDU mit der sehr widersprüchlichen Aussage von Bürgermeister Ciesielski vereinbart, die dieser zuvor im Rahmen eines Treffens mit dem Gewerbeverein Glashütten GVG getätigt hatte. Da sah der Rathauschef im Jahr 2024 bereits ‚die Bagger rollen‘“, rückt die Bürgerinitiative das Bild zurecht.
Zu guter Letzt klinge es im Artikel vom 2. Juni so, als sei es ein Verdienst der CDU beziehungsweise des Bürgermeisters, dass sich die Bürgerinnen und Bürger so zahlreich an der Versammlung beteiligt hatten.
Da die Einladung zur Versammlung im Amtsblatt der Gemeinde äußerst knapp gehalten und die Tagesordnung auch nicht mit abgedruckt, sondern lediglich auf der Internetseite der Gemeinde Glashütten zu finden gewesen sei, sei die Dringlichkeit des Themas durch die ganz neu und just aus eben diesem Anlass heraus gegründete Bürgerinitiative Oberems B.I.O. an die Bürgerinnen und Bürger kommuniziert worden. „Dies geschah mittels eines Flyers, der in Oberems noch kurz vor der Bürgerversammlung an eine Vielzahl von Haushalte verteilt sowie über Social media geposted wurde“, stellt die Bürgerinitiative klar.
Denn leider erschließe sich für die meisten Bürgerinnen und Bürger die Tragweite des „Vorentwurfs zum regionalen Flächennutzungsplan 2030” (so die Tagesordnung zur Versammlung am 18. Mai) nicht wirklich. Dies sei ein wesentlicher Kritikpunkt der B.I.O. Oberems, die sich bei Projekten dieser Größenordnung von Seiten ihrer Gemeinde deutlich mehr Transparenz gewünscht hätte. „Dass sich hinter dem eher unspektakulär klingenden Begriff Flächennutzungsplan neben diversen neuen Baugebieten außerdem eine riesige Flächenversiegelung verbirgt (nämlich besagte 100.000 Quadratmeter große Fläche an der B8 oberhalb des Ortsteiles Oberems), auf der Gewerbetreibende neues Potenzial finden sollen, war dann auch erst kurz vor der Bürgerversammlung durchgesickert“, erklärt Beate Löber-Kieslich. Interessant auch, dass laut Ciesielski „neue Wohngebiete naturverträglich ausgewiesen werden sollen”. Es stelle sich die Frage, wie naturverträglich ein solch großes Gewerbegebiet sein soll. „Was bleibt, ist Verwunderung und Ratlosigkeit ob der widersprüchlichen Aussagen sowie die Hoffnung, dass die Statements von Carmen Mildenberger nicht nur getätigt wurden, um Kritiker des Projekts zu vertrösten“, so Beate Löber-Kieslich abschließend in der Pressemitteilung. (pu)