Königstein
– Am Donnerstag, 7.11.2019 – 19 Uhr – findet im Bürgerhaus des Stadtteiles Falkenstein die 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung
I/1. Einführung eines nachrückenden Stadtverordneten
I/2. Genehmigung der Niederschrift über die 32. Sitzung vom 5.09.2019
I/3. Mitteilungen
I/4. Beantwortung von Anfragen
I/5. Anfragen
II/6. Durchführung einer vereinfachten Umlegung im Gebiet Am Steinkopf/B 455, Gemarkung Schneidhain, Flur 69, Flurstück 22/69 – zur Kenntnisnahme –
II/7. Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Abfällen im Gebiet der Stadt Königstein im Taunus
II/8. Wahl von zwei Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Königstein II (Falkenstein)
II/9. Haushaltssatzung der Stadt Königstein im Taunus für das Haushaltsjahr 2020; Beitrittsbeschluss zu den Maßgaben der Kommunalaufsicht
II/10. Darlehensaufnahme – Wirtschaftsjahre 2017/2018
II/11. Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes K 74 „Zwischen Wiesbadener Straße und Hainerbergweg“; hier: Beschluss über die erneute Verlängerung der bestehenden Veränderungssperre
II/12. Bebauungsplan K 74 „Zwischen Wiesbadener Straße und Hainerbergweg“; hier: Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB in Verbindung mit § 4 a (3) BauGB
III/13. Einbringung des Wirtschaftsplanes 2020 für den Eigenbetrieb Stadtwerke
III/14. Wahl der Vertreter/innen in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Kronberg
III/15. Wahl der Vertreter/innen in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Taunus
III/16. Klimaschutzmanager – Verpflichtungsermächtigung zur verlängerten Einstellung und Bereitstellung der Mittel in den kommenden Haushaltsplänen –
III/17. Bürgerbegehren in Königstein im Taunus „Philosophenweg für alle!“ – Durchführung eines Bürgerentscheides gem. § 8 b HGO
III/18. Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe; hier: Zahlung des Betrages in Höhe von 2.000.000,00 EUR in die Kapitalrücklage der Königsteiner Kurgesellschaft mbH
III/19. Antrag der ALK-Fraktion – Ausbildungsstipendien für Erzieher*innen –
Königstein im Taunus, den 01.11.2019
Der Stadtverordnetenvorsteher
der Stadt Königstein im Taunus
gez. Alexander Frhr. von Bethmann