Königstein (kw) – Nach eineinhalb Stunden wandern von Planer-Tisch zu Planer-Tisch während der Informationsveranstaltung der Stadt Königstein zur Neuen Stadtmitte stand für den AfD Stadtverordneten Arno Schneider fest: „Große, gesunde, alte Bäume werden abgeholzt und durch neue, sehr, sehr, sehr teure junge Bäume ersetzt. Die viele Millionen teure Tiefgarage ist angesichts des meist leeren Tiefgeschosses in der Garage der Supermärkte direkt gegenüber schlicht und ergreifend überflüssig.“ Frank Bücken, Sprecher des AfD-Ortsverbands Königstein: „Jetzt sind die Bürgerinnen und Bürger gefragt, zu entscheiden, wie ihre Stadtmitte aussehen soll.“ Die AfD werde in einer der ersten Sitzungen der neuen Stadtverordnetenversammlung ein „Ratsbegehren“ einbringen. Das Ratsbegehren oder auch Ratsreferendum sei ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland. Damit können die Mitglieder der Gemeindevertretungen bestimmte Entscheidungen, für die sie selbst zuständig sind, an die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde zur Entscheidung weitergeben. Dies geschehe immer dann, wenn die örtlichen Politiker der Meinung sind, dass die Bevölkerung über eine Streitfrage abstimmen sollte.
In Deutschland fanden gemäß Wikipedia vom 1956 bis 2017 insgesamt 1.242 Ratsbegehren statt.
Der auch in der Info-Veranstaltung deutlich spürbare Protest gegen den vorliegenden Gestaltungsentwurf erfordere es, die Entscheidung über ein derartiges Zukunftsprojekt an die Menschen in Königstein zu übertragen. Frank Bücken: „Wir werden in das Ratsbegehren verschiedene auswählbare Ziele und Varianten aufnehmen, die es den Königsteinerinnen und Königsteinern leicht machen werden, zu entscheiden, wie die Neue Stadtmitte aussehen soll.“