Königstein (kw) – Enttäuschend, aber nicht wirklich überraschend: So lässt sich der Kommentar der Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein (ALK) zum Ausgang der Wahl zum Stadtverordnetenvorsteher am letzten Donnerstag zusammenfassen. Klaus-Michael Otto (FDP) war mit den Stimmen des Viererbündnisses zum Nachfolger von Alexander Freiherr von Bethmann gewählt worden. Der ALK-Kandidat Dr. Michael Hesse unterlag. Spätestens angesichts der von der CDU beantragten Sitzungsunterbrechung war klar, so ALK-Co-Fraktionsvorsitzende Nadja Majchrzak, „dass es hier nicht um eine Personen-, sondern um eine Blockwahl gehen würde, für die das Viererbündnis offensichtlich noch ein paar Unentschiedene aus den eigenen Reihen ‚einnorden‘ musste.“ Selbst CDU-Fraktionschef Alexander Hees habe gegenüber der Presse eine „kontroverse Diskussion“ in den eigenen Reihen zugegeben und müsse sich nun fragen lassen, warum man die Parlamentarier bei der geheimen Stimmabgabe nicht ihrem eigenen Gewissen überlassen habe. „War sich die Quadriga trotz der unbestrittenen politischen Meriten des neugewählten Parlamentschefs doch ein wenig unsicher, ob der eigene Kandidat es schaffen würde?“, fragt Majchrzak.
Erneut sei vom Bündnisblock die ungeschriebene Etikette der Kommunalpolitik ausgehebelt worden, die vorsieht, dass man der stärksten Fraktion einen Leitungsposten zugesteht. Hinzu kämen im Nachgang zur Wahl unwahre Behauptungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Hees in der Presse über weit zurückliegende Ereignisse. „Im Jahr 2011 hätte die ALK als damals zweitstärkste Fraktion gemeinsam mit der SPD und den Grünen eine Mehrheit bilden können. Die CDU wollte unbedingt ihren Ersten Stadtrat im Amt halten und schlug der ALK vor, dass diese dafür die Position des Stadtverordnetenvorstehers übernehmen könne“, erklärt die ALK-Co-Fraktionsvorsitzende. Die ALK sei damals wie heute der Meinung, dass man die stärkste Fraktion im Stadtparlament nicht ausgrenzen sollte, denn damit grenze man einen Großteil der Bürger*innen aus. Die vorgeworfene Doppelmoral sei demnach allenfalls bei der CDU zu verorten. Sie versuche mit allen Mitteln, die ALK zu diskreditieren und bemühe einen Verhandlungskompromiss aus dem Jahr 2011, um ein vermeintliches Abweichen von Grundsätzen zu belegen, konstatiert Nadja Majchrzak, die damals selbst an den Verhandlungen teilnahm.
Dass die ALK in der Oppositionsrolle bei anderen Parteien offenbar eine gewisse Furcht auslöse, die diese zu derart kruden Aussagen verleite, nehme man in der Wählergemeinschaft sportlich, so Majchrzak. Man hätte, reagiert sie auf einen Vorwurf der CDU, gerne den Namen des eigenen Kandidaten im Vorfeld der Stadtverordnetenvorsteherwahl verraten, wenn die anderen Parteien Interesse an einem Gespräch signalisiert hätten. Abschließend erinnert sie an das Wahlergebnis von 2011 und die daraus resultierende Sitzverteilung: CDU 14 Sitze, ALK 12 Sitze, FDP 4 Sitze, SPD 4 Sitze und Bündnis 90/Grüne 3 Sitze.