Fast 11 Millionen Euro für Kreis – 47.594 Euro für Königstein

Königstein (kw) – „Der Hochtaunuskreis und seine Kommunen erhalten 2021 aus dem Kommunalen Finanzausgleich des Landes über 65 Millionen Euro. Fast 11 Millionen Euro davon gehen aus dem Kommunalpakt des Landes in den Kreis“, kündigte Hessens Finanzminister Michael Boddenberg kurz vor Weihnachten 2020 an. „Mit dem Kommunalpakt fangen wir auf, was die Corona-Krise eigentlich an Löchern in den Kommunalen Finanzausgleich gerissen hätte. Das kommt dem Hochtaunuskreis und jeder seiner Kommunen zugute.“

Boddenberg veröffentlichte die Planungszahlen aus dem Kommunalen Finanzausgleich (KFA) 2021, die zuvor bereits den Kommunen mitgeteilt worden waren. Königstein im Taunus kann demnach mit 47.594 Euro aus dem KFA rechnen. Auch Bad Homburg v.d.Höhe, Kronberg im Taunus und Wehrheim profitieren vom Kommunalpakt. Durch ihn sinken die Beiträge zur Solidaritätsumlage auf 516.941 Euro (Bad Homburg), 7,173 Millionen Euro (Kronberg) beziehungsweise 420.141 Euro (Wehrheim). Die Solidaritätsumlage zahlen Kommunen, deren Steuerkraft weit über dem Landesdurchschnitt liegt. Sie kommt den ärmeren Kommunen in Hessen zugute.

„Hessenweit steigt der Kommunale Finanzausgleich 2021 auf das Rekordhoch von 6,111 Milliarden Euro. Mitten in der Corona-Krise sind diese Einnahmen für die Kommunen wichtiger denn je. Sie sorgen für Stabilität und Planungssicherheit in all den Orten, in denen wir leben. Der erneute Anstieg trotz krisenbedingt wegbrechender Steuereinnahmen geht auf den Kommunalpakt zurück, mit dem das Land 3 Milliarden Euro eigenes Geld in die Hand nimmt, um die Kommunen in Hessen zu unterstützen. 350 Millionen Euro davon sorgen dafür, dass der KFA 2021 nicht einbricht, sondern weiter steigt“, so der Finanzminister.

Die Hessische Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände hatten sich über die Verteilung der für die Kommunen vorgesehenen Mittel aus dem Sondervermögen „Hessens gute Zukunft sichern“ verständigt. Daraus sind Hilfen des Landes von 2,5 Milliarden Euro für die Kommunen in Hessen zur Bewältigung der Corona-Krise vorgesehen. Durch weitere Vereinbarungen erhöht sich das Volumen des Kommunalpakts auf mehr als 3 Milliarden Euro.

Der Kommunalpakt umfasst insbesondere wichtige Einigungen zum Kommunalen Finanzausgleich (KFA). Wegen der Corona-Krise muss das Land massive Steuerausfälle hinnehmen. Das hat auch Konsequenzen für die Kommunen, da der Kommunale Finanzausgleich maßgeblich von den Steuereinnahmen des Landes abhängt. Land und Kommunen haben sich aber darauf verständigt, den Kommunalen Finanzausgleich zu stabilisieren. Das Land gibt insgesamt nahezu 1,4 Milliarden Euro aus, um nicht nur Einbrüche abzuwenden, sondern den KFA bis 2024 jährlich um 112 Millionen Euro kontinuierlich steigen zu lassen. 1,1 Milliarden Euro davon kommen aus dem Sondervermögen, rund 300 Millionen Euro aus dem Kernhaushalt.

„Ohne die Hilfe des Landes würde der Kommunale Finanzausgleich Coronabedingt dramatisch einbrechen. Statt des zu erwartenden Einbruchs können die Kommunen nun inmitten der Krise sogar mit stetig steigenden Einnahmen rechnen. Damit leistet das Land einen entscheidenden Beitrag für Stabilität und Vertrauen, der sich schon 2021 ganz konkret in den Kassen der Kommunen wiederfindet“, sagte Boddenberg.

Mit welchen Schlüsselzuweisungen aus dem KFA jede einzelne Kommune 2021 rechnen kann und wie hoch der Anteil des Kommunalpakts daran ist, ist der interaktiven Karte im Internetangebot des Finanzministeriums zu entnehmen https://finanzen.hessen.de/finanzen/kommunaler-finanzausgleich/karte.

Um ermitteln zu können, in welchem Umfang jede einzelne Kommune beim KFA vom Kommunalpakt profitiert, bedurfte es einer Vergleichsberechnung: Zu diesem Zweck wurde der KFA auf Basis der September-Steuerschätzung 2020 so berechnet, als gäbe es keinen Kommunalpakt und damit keine Änderung des Hessischen Finanzausgleichsgesetzes. Auf Basis des sich daraus ergebenden KFA-Volumens in Höhe von 5,762 Milliarden Euro wurden die individuellen Schlüsselzuweisungen ermittelt und mit den aktuellen Planungsdaten verglichen.



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