Am Donnerstag, dem 15. Februar 2024 – 19.00 Uhr – findet im Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal, die 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung
I/1. Einführung eines nachrückenden Stadtverordneten
I/2. Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung vom 14.12.2023
I/3. Mitteilungen
I/4. Beantwortung von Anfragen
I/5. Anfragen
II/6. Verlängerung einer gewährten modifizierten Ausfallbürgschaft bis zu 559.000,00 EUR für die Königsteiner Grundstücks- und Verwaltungs-GmbH für die Prolongation der Baufinanzierung Limburger Straße 26
II/7. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Investitionsnummer: I 09054 „Erwerb Grundstücke / Gebäude“ in Höhe von 340.000,00 EUR
II/8. Antrag der ALK-Fraktion – Auflösung Vorvertrag mit der Halloween Veranstaltung GmbH –
III/9. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2023; hier: I 23010 Ladeinfrastruktur – Bau von kommunalen Wallboxen und Unterstützung von öffentlichen Ladesäulen
III/10. Bebauungsplan K 59.2 „Rombergweg / Parkstraße“ 2. Änderung; hier: Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB
III/11. Bebauungsplan K 82 „Stadtmitte“; hier: Planaufstellungsbeschluss des Bebauungsplans K 82 „Stadtmitte“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB
Königstein im Taunus, den 08.02.2024
Der Stadtverordnetenvorsteher der Stadt Königstein im Taunus
gez. Dr. Michael Hesse