FDP fordert: Politik innovativer machen – Corona bietet Chancen

Kronberg. – Vieles ist anders in der Corona-Krise, von Abstandsregeln bis Homeoffice, vieles in unserem täglichen Leben hat sich verändert. „Firmen und Menschen reagieren mit Kreativität und Flexibilität. Es ist toll zu sehen was alles in kurzer Zeit möglich wird“, findet Holger Grupe, Kommunalpolitiker und Vorsitzender der Freien Demokraten in Kronberg „Was in der Privatwirtschaft möglich wird, sollte auch für die Kommunalpolitik möglich werden. Zur Zeit beobachten wir jedoch noch eine Diskrepanz bei der Agilität zwischen freier Wirtschaft und dem kommunalpolitischen Betrieb. Die Versäumnisse der letzten Jahre, insbesondere bei moderner Infrastruktur, machen sich nun bemerkbar.“ Doch nicht nur Infrastruktur sei das Thema, sondern auch die Bereitschaft, etwas zu modernisieren. Der Diskurs dazu sei in den vergangenen Jahren oft blockiert oder vermieden worden. Vielleicht aus Angst vor Veränderungen seien Hürden und Schwierigkeiten meist höher bewertet als die damit verbundenen Chancen. „So war ein gängiges Gegenargument zu Livestreamings die Angst vor Missbrauch im Internet, eine Möglichkeit, eine breitere Öffentlichkeit zu erreichen und mehr Transparenz zu erzielen, wurde dem untergeordnet“, merkt Grupe an. „Die Demokratie in Zeiten von Corona darf nicht ins Stocken geraten“, so der Liberale, „den Parlamenten kommen Kontrollfunktionen zu, die sie auch wahrnehmen können müssen. Ich hätte mir erhofft, dass auch der Gesetzgeber die Chance ergreift, um innovative Konzepte der Teilhabe, auch für die Kommunalpolitik, auszuprobieren und einzuführen. Die Technik böte viele Möglichkeiten, sogar Abstimmung etc. wären virtuell problemlos durchführbar. Der Gesetzgeber sollte hier nachbessern, über die aktuellen Anpassungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) hinausgehend. Online-Angebote müssen, zumindest als Ergänzung, zum modernen Repertoire gehören“, betont die FDP. „Der Gesetzgeber sollte diese Möglichkeiten zulassen. Jetzt haben wir eine Chance, etwas zu bewegen und zu modernisieren. Die Akzeptanz von neuen, digitalen Lösungen in der Bevölkerung ist da und wächst stetig.“ In der FDP tagen die Fraktionen inzwischen online, auch die Mitgliedersitzungen finden online statt. „Wenn man möchte, findet man einen Weg“, ist sich Grupe sicher. „Von moderneren Formen der Kommunalpolitik und Partizipation verspreche ich mir auch, dass wir wieder mehr Menschen für die aktive Beteiligung an Politik begeistern können. Wenn wir Politik innovativer machen, haben wir die Chance, Menschen zu erreichen, die sonst vielleicht nicht teilhaben können. So braucht man für eine abendliche Ausschusssitzung per Videokonferenz keinen Babysitter oder kann weiter in der Nähe einer zu pflegenden Person bleiben“, argumentiert er für die Nutzung der modernen Medien. „Zudem ist man nicht ortsgebunden und kann auf Geschäftsreisen sowie aus dem Ausland dabei sein. Auch Menschen, die nicht mehr gut zu Fuß sind oder (gerade aktuell) zu einer Risikogruppe gehören, können an Sitzungen teilnehmen. Die Politik ist für die Menschen da!“ Daher müsse sie sich den Anforderungen der modernen Gesellschaft und deren Herausforderungen stellen. „Nur so können wir auch in Zukunft gewährleisten, dass der politische Willensbildungsprozess auch einen Querschnitt der Gesellschaft abbildet“, so Grupes energische Forderung. (mw)