Grüne fordern Magistrats-Sitz zurück

Kronberg. – „Die Grünen-Fraktion im Kronberger Stadtparlament hat Dr. Jörg Mehlhorn nahegelegt, seinen Magistrats-Sitz aufzugeben oder anders gesagt: an die Grünen zurückzugeben“, informiert der Grünen-Pressesprecher Volker Hummel. Nach einem Gespräch habe er das jedoch abgelehnt.

Zur Vorgeschichte: In der letzten Wahlperiode vertrat Prof. Mehlhorn – wie bereits viele Jahre zuvor – die Grünen im Magistrat. „Im Zusammenhang mit der Aufstellung der Kommunalwahl-Listen hat er, nachdem die Grünen ihm die Fortsetzung des Magistrats-Mandats nicht garantieren konnten, weil darüber die zu der Zeit noch gar nicht gewählte Fraktion zu befinden hat, sich entschieden, auf einem vorderen Listenplatz für die konkurrierende KfB zu kandidieren“, informieren die Kronberger Grünen. So sitzt er nun seit der konstituierenden Sitzung für die KfB im Stadtparlament.

Für eine Übergangszeit hätten die Grünen nach Auskunft der Fraktionsvorsitzenden Mechthild Schwetje damit leben können. Aber nun ist zu erwarten, dass dies womöglich eine Hängepartie über Monate wird: Es könne gut sein, dass der neue Magistrat erst im September gewählt werde. „Das liegt daran, dass das Verfahren durch die Unstimmigkeit im Lager CDU, FDP, KfB über die künftige Zahl der Magistratsmitglieder blockiert ist“, so Schwetje. Ursprünglich sollte bereits am 22. April gewählt werden, erinnern die Grünen. Erschwerend komme hinzu, dass im Falle einer Änderung der Anzahl der Mitglieder des Magistrats noch vor deren Wahl zunächst die Hauptsatzung entsprechend geändert werden müsse. „Und in all den Monaten würde – formal immer noch für die Grünen – im Magistrat, einem der wichtigsten Entscheidungsgremien der Stadt, eine Person mitentscheiden, die inzwischen von Wählerinnen und Wählern einer anderen Gruppierung ein Mandat angenommen hat“, erklärt die Grünen-Fraktionsvorsitzende. „Niemand kann von uns erwarten, dass wir diesen unmöglichen Zustand monatelang dulden!“, argumentiert die Fraktionsvorsitzende und fügt hinzu: „Wir können uns auch gar nicht vorstellen, wie er mit einem Interessenskonflikt umgehen will, wenn die Grünen das eine und die KfB das andere will.“ Zudem könne es nicht demokratisch sein, wenn bei anstehenden wichtigen Entscheidungen, womöglich sogar bei den Haushaltsberatungen, die zweitstärkste Fraktion im Parlament diesmal „faktisch von der Diskussion und der sachkundigen Beratung im Magistrat ausgeschlossen ist“. Fakt ist: Würde Mehlhorn sein „politisch abgelaufenes“ Magistrats-Mandat niederlegen, dann könnten die Grünen jemanden aus der Magistratsliste von 2016 in das Gremium entsenden. Die Fraktionsvorsitzende Schwetje meint dazu abschließend: „Wie immer man zu Jörg Mehlhorn, der sicher seine Verdienste um die Stadt hat, stehen mag, hier handelt es sich vorrangig nicht um einen persönlichen, sondern um einen institutionellen Konflikt, der notfalls durch die Kommunalaufsicht geklärt werden muss.“ Nach einem Gespräch habe sich Mehlhorn leider nicht einsichtig gezeigt. (mw)



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