Kommentar
Kompromiss
Wenn niemand richtig glücklich ist, gleichzeitig die meisten zufrieden sind, dann ist es ein guter Kompromiss. Erwartungshaltungen auf allen Seiten sollten stets der Realität angepasst sein, das macht es im persönlichen Umgang um ein Vielfaches einfacher. Und produktiver. Das gilt nun auch für die Arbeit im Magistrat der Stadt Kronberg, dessen Aufgabe es indessen ist, dem Stadtparlament einen beschlussfähigen Vorschlag im Kontext „Kronberg-Pass“ zu unterbreiten. Und das mit Unterstützung der in der Stadtverwaltung angesiedelten Kompetenzen.
Markus Göllner
Kronberg (mg) – In der letzten Stadtverordnetenversammlung wurde seitens des Kronberger Parlaments mit einer relativen Mehrheit von CDU, KfB und FDP die Einführung eines Kronberg-Passes durchgesetzt. Das Instrument soll dazu dienen, finanziell schlecht aufgestellten respektive bedürftigen Kronbergerinnen und Kronbergern die Teilhabe an kostenpflichtigen Freizeitgestaltungen zu ermöglichen, sei es beispielsweise im kulturellen oder sportlichen Bereich. Im Ursprung ist dieser Gedanke ein Resultat der Arbeit des Seniorenbeirats in Kronberg, die Kommunalpolitik nahm sich des von der Vertretung älterer Menschen im Herbst vergangenen Jahres eingebrachten Antrags an. Ein an sich wertvolles Thema ging im Zuge der stark polarisierenden Haushaltsdebatte nahezu unter. Es wurde zwar darüber abgestimmt, gleichzeitig nicht dazu gesprochen. Ein stückweit bedauerlich für ein Projekt, das im politischen Diskurs aller Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung durchaus konsensfähig schien und das Potenzial hatte, auch einmal wieder Gemeinsamkeiten zu entdecken. Zum Thema hatte CDU-Stadtverordneter Stefan Möller einen umfangreichen Redebeitrag vorbereitet. Dieser liegt der Redaktion vor. Im Wesentlichen zusammengefasst äußert sich Möller zum einen differenziert zur Historie des Unterfangens, benennt partei- und gremienübergreifend alle Protagonisten innerhalb der Entwicklung, zum anderen wird das Thema der Bezugsberechtigung formuliert. An dieser Stelle existieren in der kommunalpolitischen Fraktionslandschaft teils unterschiedliche Vorstellungen. Der Adressatenkreis war nach den jeweiligen Vorstellungen einmal etwas kleiner und auch einmal etwas größer gefasst. Inhaltlicher Konsens blieb stets, dass der Kronberg Pass nur Menschen zugutekommen soll, wenn sie nachweislich für bestimmte Sozialleistungen berechtigt sind. Ein Vorschlag seitens SPD und Grünen war das zusätzliche Miteinbeziehen von Menschen mit geringem Einkommen. Das wiederum würde die Parameter zur Überprüfung für die Stadtverwaltung hoch komplex machen; womöglich wäre das gar nicht darstellbar, gibt Möller in den Zeilen seiner Rede zu bedenken. Zudem würde eine Erweiterung des Adressatenkreises zu einer Steigerung der Kosten führen. Dazu müsse es erst einmal eine Stellungnahme seitens der Stadtverwaltung geben. Das Fachreferat Soziales der Stadt Kronberg solle hierzu ins Detail gehen, da von dieser Seite die größte Kompetenz zu erwarten sei. Grüne, SPD und UBG, die zurückliegend einen eigenständigen Antrag eingebracht hatten, der sich an den Sozialpässen der Städte Oberursel und Bad Homburg orientierte, stellten dann noch einen Änderungsantrag in der Stadtverordnetenversammlung, in dem gefordert wurde, den Kreis der Beziehenden auch auf Menschen zu erweitern, die Wohngeld oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen. Dieser Änderungsantrag fand keine Mehrheit. In einem aus den oben genannten Gründen ebenfalls nicht gehaltenen Redebeitrag von SPD-Frau Gabriela Roßbach kommuniziert diese, dass sie sich seit Jahren für einen Kronberg-Pass einsetze und dass Menschen im Asylbewerberleistungsverfahren zu den Personen mit den geringsten finanziellen Möglichkeiten gehörten; daraus folgert sie, dass dort auch die Möglichkeiten zur Teilhabe kaum existieren.
Schlussendlich bewirken nun Stefan Möllers Antrag und der nun existente Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, dass der Magistrat der Stadt Kronberg – in dem alle Fraktionen vertreten sind – beauftragt wird, ein Konzept zur Einführung eines Kronberg-Passes zu erarbeiten und dieses dann wiederum der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. Allen in Kronberg lebenden bedürftigen Menschen jeder Altersgruppe soll hierdurch eine Teilhabe an kulturellen, sportlichen und freizeitlichen Angeboten ermöglicht werden.