Oberursel (gt). Die Überraschung war groß, als in der vergangenen Woche in der Straße Im Heidegraben neue Verkehrsschilder aufgestellt wurden, denn anders als bei der Beschilderung in der Oberhöchstadter Straße wurde hier die neue Tempo 30-Beschilderung nicht vorher angekündigt und auch der Ortsbeirat Nord wurde nicht informiert.
Dabei hätte die Mehrheit der Ortsbeiratsmitglieder hier schon vor Jahren gerne, zumindest teilweise, Tempo 30 gehabt. Bereits im September 2021 hatte der Ortsbeirat mehrheitlich Tempo 30 für die Dornbachstraße von der Einmündung Lahnstraße bis zur Kreuzung Im Heidegraben und für die Straße Im Heidegraben von der Kreuzung mit der Dornbachstraße bis zur Fichtenstraße beantragt. Lediglich der Vertreter der FDP enthielt sich bei der Abstimmung. Im Wahlkampf Anfang 2021 hatte die CDU im Norden das Tempolimit in der Dornbachstraße sogar in ihr Wahlprogramm aufgenommen.
In der Sitzung im November 2021 kam dann die Ablehnung durch den Magistrat. Erster Stadtrat Christof Fink erklärte damals, dass eine Herabsetzung der Geschwindigkeit nicht möglich sei, da gemäß Straßenverkehrsordnung, Verkehrszeichen nur dort anzuordnen sind, wo diese aufgrund der besonderen Umstände zwingend geboten sind. Danach können Beschränkungen und Verbote des fließenden Verkehrs nur angeordnet werden, wenn auf Grund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Beeinträchtigung bestimmter Rechtsgüter erheblich übersteigt. Zudem dürfe sie nur aus Sicherheitsgründen lediglich angeordnet werden, wenn Unfalluntersuchungen ergeben haben, dass häufig geschwindigkeitsbedingte Unfälle aufgetreten sind. Nach Mitteilung des regionalen Verkehrsdienstes der Polizeidirektion Hochtaunus (RVD) gab es in den genannten Abschnitten, im Gegensatz zur Fichtenstraße und dem Bergweg, keine Unfallschwerpunkte.
Auch eine Herabsetzung der Geschwindigkeit auf 30 Stundenkilometer unter Berücksichtigung des Lärmschutzes war nicht möglich, da die gesetzlich vorgeschriebenen Richtwerte gemäß nicht überschritten wurden. Obwohl der Eingang zur städtischen Krippe Regenbogenland sich in diesem Straßenabschnitt befindet, blieb die Straße bei Tempo 50.
Ortsvorsteher Heinz-Jürgen Quooß wusste in der vergangenen Woche nicht, warum Tempo 30 nun doch möglich ist, denn von den Schildern erfuhr er nicht auf dem Dienstweg, sondern aus dem Oberurseler Forum. „Wir sind nicht informiert worden, uns ist das nicht bekannt“, antwortete er auf Anfrage dieser Zeitung.
Eine Anfrage im Oberurseler Rathaus, auf welcher Rechtsgrundlage die neuen Schilder aufgestellt wurden und ob noch in diesem Jahr weitere Straßen auf Tempo 30 umgestellt werden, konnte bis Redaktionsschluss nicht beantwortet werden. Die Antwort solle aber möglichst umgehend nachgereicht werden.
Im unteren Teil der Dornbachstraße stehen jedenfalls noch keine neuen Schilder, aber auch das hat der Magistrat in der Vergangenheit nicht ganz ausgeschlossen. „Im Zuge des Neubaus des Gefahrenabwehrzentrums und des damit verbundenen Umbaus in der Lahnstraße/Dornbachstraße wird die Situation allerdings für diese Straßen neu bewertet“, hieß es vor zwei Jahren, als der Antrag des Ortsbeirats abgelehnt worden war.