Hochtaunus (how). Die Landtagsabgeordnete Elke Barth freut sich, dass ihre Fraktion sie für diese Legislaturperiode zur neuen Obfrau im Wirtschaftsausschuss des hessischen Landtags bestimmt hat. Damit ist sie Sprecherin für den Arbeitskreis Wirtschaft der SPD. In der vergangenen Legislaturperiode hatte diese Funktion der Abgeordnete Tobias Eckert aus Limburg-Weilburg inne, der als Fraktionsvorsitzender nicht mehr dem Ausschuss angehört. Ihre bisherigen Sprecherfunktionen im Arbeitskreis Wirtschaft für Wohnungsbau, Handwerk und Vergaberecht behält Elke Barth bei, ebenso ist sie weiterhin Obfrau der SPD im Petitionsausschuss.
„Ich freue mich über das Vertrauen meiner Fraktion und das ‚Mehr‘ an Verantwortung. Gerade in der neuen Konstellation in der gemeinsamen Koalition mit der CDU und einem SPD-Minister für Wirtschaft, Verkehr und Wohnen sowie ländlichem Raum verspricht diese Aufgabe besonders spannend zu werden. Als Regierungsfraktion kann man deutlich mehr umsetzen und gestalten als in der Opposition. Die SPD will eine starke Stimme für die Wirtschaft in Hessen sein, wobei für uns die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dabei eine wichtige Rolle spielen. Sie müssen bei den anstehenden Transformationsprozessen mitgenommen werden. Insofern freue ich mich, dass eine Novelle des Hessischen Tariftreue und Vergabegesetzes im Koalitionsvertrag fest verankert ist, so dass künftig endlich gegen Dumpinglöhne in Hessen vorgegangen werden kann“, so die Abgeordnete.
Auch im Bereich Wohnungsbau will die SPD stärkere Akzente setzen. Hier spielt insbesondere ein Gesetz gegen spekulative Wohnungsleerstände eine Rolle. Bei den Koalitionsverhandlungen war Elke Barth, die nun bereits zum dritten Mal dem Landtag angehört, Teil der SPD-Verhandlungsgruppe für den Bereich Wirtschaft, Verkehr und Wohnen.