Bad Soden
(bs) – An der SPD Bad Soden werde ein Wahlkampfabkommen zur Bundestagswahl in Bad Soden nicht scheitern, wenn sich alle in der Stadt vertretenen Parteien daran beteiligen. Die SPD begrüßt deshalb den neuen Vorstoß der Grünen für einen Runden Tisch, um im Konsens mit den Parteien neue Plakatierungsregeln zu vereinbaren. Leider seien eigene Vorschläge dazu in früheren Jahren immer wieder am Nein anderer Parteien gescheitert.
„Nach den Erfahrungen der Kommunalwahl Anfang des Jahres haben wir als Ortsverein diskutiert, wie wir in Zukunft Wahlkämpfe gestalten wollen“, erklärt die SPD-Vorsitzende Friederike Wiertulla. Nicht nur aus Klimaschutzgründen stelle sich die Frage, ob man die ganze Stadt immer wieder mit Plakaten überziehen sollte. „Die Bürger wollen keine Materialschlacht und Plakate an jeder Straßenlaterne.“
Andererseits müssten die Parteien auch ihrem grundgesetzlichen Auftrag nachkommen können. Dazu gehört, dass sie die Bürger über ihre inhaltlichen und personellen Angebote angemessen informieren. Plakate seien dabei ein wichtiges Instrument, auf das nicht gänzlich verzichtet werden könne. Die SPD bedauere es daher, dass die bei der Stadt vorhandenen Sammel-Plakatwände abgeschafft wurden. Im Hinblick auf die Bundestagswahl im September sei jetzt nach Einschätzung der SPD ein guter Zeitpunkt, die Plakatierung auch mit Rücksicht auf die Bürger neu zu ordnen.
Schon in der Vergangenheit habe die SPD für einen moderaten Einsatz im Wahlkampf geworben, betonte Wiertulla. Die SPD möchte deshalb an die erfolgreiche Praxis der Plakatwände an ausgewählten Standorten anknüpfen. „Wir würden uns freuen, wenn die im Stadtparlament vertretenen Parteien im Konsens wieder dazu übergehen können, was früher schon einmal gut funktioniert hat.“