Königstein (kw) – „Nein, wir brauchen keinen Kassensturz“, sagt Ascan Iredi, der Bürgermeisterkandidat für Königstein. „Wir wissen genau, was wir an Einnahmen und auf dem Konto haben und was nicht, wir kennen die Verpflichtungen und die Wünsche auf der Ausgabenseite.“ Der sogenannte Ergebnishaushalt der Stadt wird im Jahr 2024 nur durch die Auflösung von Rückstellungen aus den vergangenen guten Jahren einigermaßen in der Balance gehalten. Da diese Rückstellungen 2024 aufgebraucht werden, hat der Landrat als Aufsichtsbehörde den Haushalt nur mit der Auflage genehmigt, für 2025 die Grundsteuer zu erhöhen.
„Das ist keine gute Lösung! Gleichzeitig türmen sich In unserer Stadt die unerledigten Vorhaben. In den vergangenen Jahren wurden insbesondere die großen Brocken nicht abgeräumt, die dicken Bretter nicht gebohrt. Das Geld wurde für schnelle Erfolge, für immer neue populäre Vorhaben ausgegeben.“ Die Liste der anstehenden Projekte reicht von der Herstellung der Barrierefreiheit im Rathaus über die Sanierung der Villa Borgnis bis zur Sanierung von Burg und Kurbad. Von einer Neugestaltung der Stadtmitte rund um die Konrad-Adenauer-Anlage ganz zu schweigen. Die dafür aufgerufenen Investitionen summieren sich insgesamt auf weit über 100 Millionen Euro.
Selbst wenn diese Investitionen, notwendigerweise weitgehend über Kredite finanziert, noch gestemmt werden könnten, würden die daraus folgenden Abschreibungen, Zins-und Tilgungslasten in absehbarer Zeit in erschreckendem Umfang im Ergebnishaushalt landen, so Iredi.
Wie kommt Königstein da heraus? Laut Ascan Iredi gibt es mehrere Hebel.
Mehr Einnahmen generieren
„Im letzten Jahrzehnt haben die Einnahmen aus der Gewerbesteuer erfreulich zugenommen. Das müssen wir weiter voranbringen: Königstein ist eine gute Adresse für Vermögensverwalter. Und die brauchen keine großen Flächen für Werkshallen, sondern nur eine repräsentative Villa mit Hausnummer in der Parkstraße oder der Herrnwaldstraße. Auch Unternehmer aus dem Gesundheitssektor finden hier einen passenden Standort. Dazu muss die Spitze der Stadt aber mit einer Persönlichkeit aufwarten, die auf Augenhöhe mit Interessenten verhandeln kann, die etwas von Finanzierungsthemen und unternehmerischen Risiken versteht. Auch mehr Besucher von auswärts würden Handel und Gastgewerbe in der Stadt guttun. Die Stadt muss für das Gewerbe attraktiv und interessant sein und bleiben.“
Erschließen zusätzlicher Finanzquellen
„Größere Vorhaben dürfen nur in Angriff genommen werden, wenn sicher ist, dass für sie ein substanzieller Anteil an Projektmitteln vom Land, vom Bund oder aus Europa beigesteuert werden. Auch Sponsoren sind sehr willkommen. Vielleicht sollte man auch wieder das Thema der Kappungsgrenze der Einkommensteuer aufgreifen, die Steuer aus Einnahmen über 36.000 Euro pro Jahr nicht an Königstein, sondern an das Land Hessen fließen lässt, und dies bei doch einer Anzahl von Bürgern unserer Stadt, die deutlich mehr verdienen.“
Prioritäten setzen
„Die großen und wichtigen Investitionsvorhaben sind wohl bekannt. Was hier am wichtigsten ist, muss transparent diskutiert und priorisiert werden. Trotzdem aber wurden in den letzten Jahren laufend andere Projekte vorgezogen, der Umbau eines gemieteten Privathauses in einen Kinderhort, der Hardtbergturm, die Sanierung des Alten Rathauses in Falkenstein. Auch das Bürgerhaus in Falkenstein wurde auf die Überholspur geschoben. Dass kleinere Projekte Dringlichkeit erhalten können, weil es Schaden abzuwenden gilt, ist unumgänglich. Aber waren die hohen Kosten für das Alte Rathaus in Falkenstein nicht vorher absehbar?“
Rationales Abarbeiten
„Sind Projekte einmal beschlossen, sind diese stringent und in klarer Verantwortung durchzuziehen, ohne dass unterwegs zusätzliche Wünsche eingefädelt werden. Es kann nicht sein, dass der anfängliche Kostenrahmen auf das Doppelte und Dreifache ausgeweitet wird. Und Sanierungen sind stets und sparsam vorzunehmen: Fenster austauschen, Dächer isolieren, Toiletten modernisieren. Für die Verwaltung der Stadt müssen konkrete Ergebnisse im Vordergrund stehen. Wir brauchen nicht laufend mehr „Gesamtkonzepte“ und Gutachten. Sie fressen die Kapazitäten der städtischen Mitarbeiter und kosten hohe Honorare für die beauftragten Experten. Den Mitgliedern des Stadtparlaments muss bewusst sein, was sie mit ihrem Wettbewerb, wer die meisten Anfragen an die Stadtverwaltung stellt, mit ihren Forderungen nach Aufstellungen „zwecks Transparenz für die Bürger“ und nach immer kleinteiligeren Konzepten anrichten. Wissen sie“, fragt Iredi, „wie sehr sie damit die städtischen Bediensteten von konkreter Arbeit abhalten? Wir brauchen aufgefüllte Schlaglöcher, Ordnung im Verkehr, mehr Sauberkeit und Sicherheit. Es wird Zeit für Ergebnisse.“ fasst Ascan Iredi zusammen.