Kronberg. – „Keinen Schnellschuss, sondern eine gerechte und nachhaltige Lösung“ wünscht sich der unabhängige Bürgermeisterkandidat Christoph König in puncto Straßenbeiträgen. „Der Jahresabschluss 2019 der Stadt wird mit einem Überschuss abschließen“, erklärt er. „Da wird wieder die Forderung laut werden, die Straßenbeiträge abzuschaffen. Das klingt verführerisch einfach und bürgernah. In Wirklichkeit ist es unehrlich, ungerecht und kurzsichtig“, so König, der dazu erklärt: „Zu Recht erwarten die Kronbergerinnen und Kronberger, dass die Straßen der Stadt in einem guten und sicheren Zustand sind. Deshalb investiert die Stadt jedes Jahr mehr als eine Million Euro in Straßenausbau und Unterhaltung.“ Doch das Geld, das die Stadt ausgibt, müsse irgendwo herkommen. „Deshalb müssen seit vielen Jahren die Straßenanlieger bei der ,grundhaften Erneuerung‘ ihrer Straße einen Teil der Kosten, derzeit zwischen 15 und 50 Prozent, tragen“, erläutert König. „Dieses System trifft immer nur die direkten Anlieger einer Straße, nicht aber die sonstigen Nutzer. Das ist ungerecht und muss geändert werden“, findet er. „Was gern verschwiegen wird: Viele Kommunen, die die Straßenbeiträge abschaffen, erhöhen im Gegenzug die Grundsteuer. Diese Verschiebung aber geht in voller Höhe zu Lasten der Mieter – bei den ohnehin hohen Mieten in Kronberg kein guter Weg.“
Das einfache „Abschaffen“ schaffe zudem eine neue Ungerechtigkeit: Denn man ließe alle die im Regen stehen, die in der Vergangenheit Beiträge zum Teil in fünfstelliger Höhe zahlen mussten, gibt er zu bedenken. Für die sei nämlich keine Rückzahlung und kein sonstiger Ausgleich vorgesehen. „Sie würden auf ihren Schulden sitzenbleiben.“
Gerade in Wahlkampfzeiten sei das Abschaffen der „ungeliebten Straßenbeiträge ein verführerisches Mittel für Stimmengewinne“, merkt König an und spielt damit auf die wiederholte Forderung der Kronberger CDU und ihres Bürgermeisterkandidaten Andreas Becker an, die Straßenbeiträge ganz abzuschaffen. „Aber vorausschauende und solide Finanzpolitik geht anders“, ist König überzeugt. „Die Bevölkerungsentwicklung, die Veränderung der Mobilität, der Klimawandel und die Energiewende werden die Kommunen in den nächsten Jahren finanziell herausfordern. Hochwasserschutz, Wiederaufforstung unseres Waldes, Stärkung der Elektromobilität und des ÖPNV, der Bau von Kindertagesstätten – wir werden enorme Investitionen zu stemmen haben“, prognostiziert König.
„Diesen Herausforderungen kann die Stadt sich nur auf einer soliden finanziellen Grundlage stellen. Wohlfeile Steuer- oder Beitragsgeschenke kommen da teuer zu stehen.“ König will sich stattdessen dafür einsetzen, auf wiederkehrende Straßenbeiträge umzustellen. „Dieses System beseitigt die bisherige Ungerechtigkeit, ohne eine neue zu schaffen. Und es erhält der Stadt den notwendigen Handlungsspielraum für die Herausforderungen der Zukunft.“ Auch eine große Last werde klein, wenn sie auf viele Schultern verteilt würde: „Bei wiederkehrenden Beiträgen werden die Kosten nicht nur auf die Anlieger, sondern auf alle Grundstücke in der Stadt oder einem Stadtteil umgelegt. Auf jedes Grundstück entfällt so jährlich nur ein kleiner Betrag – das ist tragbar und fair.“
König führt weiter aus: „Die Grundstückseigentümer, die in der Vergangenheit gezahlt haben – und sich dafür oftmals verschulden mussten –, werden bis zu 25 Jahre lang von der Beitragspflicht befreit. So erhalten sie einen gerechten Ausgleich und bleiben nicht im Regen stehen.“ Wiederkehrende Beiträge seien für Kronberg der richtige Weg. „Denn die vermeintlich einfachen Lösungen sind in der Regel nicht die besten“, so König abschließend. (mw)