Kronberg. – Die Stadt Kronberg lädt Donnerstag, 15. Juli, um 19.30 Uhr in der Stadthalle Berliner Platz, Festsaal, Heinrich-Winter-Str. 1 zur Stadtverordnetenversammlung ein. Vor der öffentlich zu diskutierenden Tagesordnung stehen noch folgende Punkte an, die vermutlich in nichtöffentlicher Sitzung diskutiert werden: Einführung des RMV-Job-Tickets für die Beschäftigten der Stadtverwaltung, Vorlagennr.: 5045/2021, sowie „Frankfurter Straße“, Dringlichkeitsantrag der KfB-Fraktion, Vorlagennr.: 5048/2021.Nach den Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers sowie des Magistrats folgt die öffentlich zu diskutierende Tagesordnung (TO I) mit folgenden Punkten: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kronberg im Taunus, Vorlagennr.: 5032/2021; Antrag zur Hauptsatzung § 6 Abs. 2 Magistrat, Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Vorlagennr.: 5027/2021; Freiflächenplanung Bahnhofsquartier; Alternativplanungen für das Bahnhofsumfeld, Antrag der KfB-Fraktion, Vorlagennr.: 5017/2021;
Freiflächenplanung Bahnhofsquartier – Masterplanung Enzo Enea, Vorlagennr.: 5033/2021 und Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das Projekt „Offenlegung des Winkelbachs“ in 2021, Vorlagennr.: 5046/2021. Weiter zur Diskussion stehen die Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes Baufeld III – Busbahnhof, Vorlagennr.: 5034/2021; die Anlagerichtlinie der Stadt Kronberg im Taunus, Vorlagennr.: 5044/2021; die Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Radfahrens in Kronberg, Antrag der CDU-Fraktion, Vorlagennr.: 5010/2021 sowie die Aufenthaltsqualität zentraler Kronberger Plätze, Antrag der CDU-Fraktion, Vorlagennr.: 5041/2021, die Änderung der Satzung der Betriebskommission, Antrag der FDP-Fraktion, Vorlagennr.: 5039/2021 sowie die Verkehrssicherheit Heinrich-Winter-Straße, ebenfalls ein Antrag der CDU-Fraktion, Vorlagennr.: 5042/2021.
Auf der Tagesordnung II, bei der nur abgestimmt wird, folgen die Tagesordnungspunkte Bebauungsplan Nr. 155 „Bleichstraße-Bahnhofstraße“ der Stadt Kronberg um Taunus, Gemarkung Kronberg, Teile der Flur 8, 17 und 19, hier: Zweite Verlängerung der Veränderungssperre vom 20.07.2018, Vorlagennr.: 5031/2021, Grünflächenstrategie,Vorlagennr.: 5037/202; Hochwasserschutz im Ortskern Schönberg, hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln, Vorlagennr.: 5035/2021; Anschaffung von Geschwindigkeitsanzeigetafeln, ein Antrag der KfB-Fraktion, Vorlagennr.: 5038/2021, Generation der Nichtschwimmer verhindern und ein Eilantrag der Fraktionen von FDP, CDU und SPD, Vorlagennr.: 5047/2021. Danach folgt „die Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte (optional)“ und zum Abschluss der Sitzung die aktuelle Fragestunde gemäß § 17 der Geschäftsordnung. Die Einwohner sind zu dieser Sitzung eingeladen. (mw)