Koalition auf der Zielgeraden

Oberursel (ow). In den vergangenen Wochen sind die Gespräche zwischen CDU, SPD und OBG laut ihren Fraktionssprechern Jürgen Aumüller (CDU), Elenor Pospich (SPD) und Andreas Bernhadt (OBG) gut vorangekommen. Noch wenige offene Themen sollen bis nach den Osterfeiertagen abschließend beraten sein. Für einige Punkte sei die Hinzuziehung von Fachwissen von außerhalb der Fraktionen erforderlich gewesen.

Die drei Fraktionsvorsitzenden gehen davon aus, dass eine Koalitionsvereinbarung nach den Osterferien den notwendigen Gremien der Parteien vorgelegt werden könne. SPD und OBG haben bereits Mitgliederversammlungen terminiert. Man gehe fest davon aus, dass am 2. Mai der gemeinsame Kandidat für die Stelle des Ersten Stadtrats, Jens Uhlig (CDU), durch das Stadtparlament gewählt wird. Für die dann freiwerdende hauptamtliche Stelle werden die Partner die Einrichtung eines Wahlvorbereitungsausschusses bereits für die Maisitzung beantragen mit dem Ziel, dass Anfang Juni auch diese Wahl stattfinden und dann direkt auch der Haushalt in der gleichen Sitzung beschlossen werden kann. Aus Sicht der drei Fraktionsvorsitzenden müsse der in Aufstellung befindliche städtische Haushalt mit einer stabilen Mehrheit auf den Weg gebracht werden.



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