Bad Homburg (hw). „Es entsteht der Eindruck, dass hier grundlegende Abläufe städtischer Grundstücksgeschäfte gewollt missverstanden beziehungsweise falsch wiedergegeben werden“, äußert sich Stefan Schenkelberg, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU und erklärt weiter: „Wie bei allen städtischen Grundstücksgeschäften üblich, werden Kaufpreise im Interesse des Schutzes der Privatsphäre der Vertragspartner nicht öffentlich behandelt. Selbstverständlich ist beim Ankauf der Tanzschule Karabey der durch einen Gutachter ermittelte Kaufpreis in der entsprechenden Vorlage genannt und damit allen Stadtverordneten bekannt.“
Unverständlich ist aus Sicht der CDU auch der Vorwurf, die Koalition gehe sorglos mit städtischen Mitteln um. „Vielmehr werden Grundstücke erworben, die für künftige Entwicklungen und Nutzungen dringend benötigt werden“, ergänzt Schenkelberg, der auch finanzpolitischer Sprecher der CDU ist.
In den vergangenen Monaten habe die Stadt Grundstücke am Langwiesenweg in Ober-Eschbach zur Sicherstellung der Kinder- und Schulkindbetreuung, Grundstücke im Industriegebiet Mitte zur Errichtung eines neuen Busdepots und in der Gartenfeldsiedlung das Gartenfeldcenter erworben. Hier seien teilweise erheblich höhere Kaufpreise bezahlt worden und in jedem dieser Fälle habe die BLB keine Fragen nach Wertgutachten und vor allem nach den sicheren Folgekosten gestellt, kommentiert die CDU-Fraktion. In keinem dieser Fälle habe Interesse, einer Besichtigung oder an künftigen Nutzungskonzepten seitens der BLB bestanden, so dass man sich fragen müsse, ob die BLB sich mit dem Inhalt der Vorlagen tatsächlich beschäftigt habe, heißt es weiter.
Dabei sei in den Augen der CDU-Fraktion vor allem beim Kauf der Tanzschule das angedachte Nutzungskonzept naheliegend. „Völlig unabhängig davon, ob das Kurhaus renoviert, saniert oder neu gebaut wird, ist heute schon klar, dass das Kurhaus in absehbarer Zeit längerfristig nicht zur Verfügung stehen wird und mit der Tanzschule Karabey und den dort vorhandenen Räumen dann eine entsprechende Alternative bestehen würde“, erläutert Dr. Clemens Wolf. Auch im Hinblick auf die zukünftig erforderliche Schulkindbetreuung an der Hölderlinschule sind Räume in der Stadtmitte erforderlich, die dort eingerichtet werden können.
„Die CDU spricht sich deshalb für den Erwerb zum jetzigen Zeitpunkt aus, um so wichtige Räumlichkeiten in der Stadtmitte für Vereine und Kinderbetreuung zu sichern und der Kaufpreis bezogen auf das Wertgutachten angemessen ist“, so Stefan Schenkelberg abschließend.
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