Am Donnerstag, dem 12. Juni 2025 – 19.00 Uhr – findet im Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Raum „Romberg“, die 44. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung
1. Vorstellung Fuhrparkkonzept Betriebshof
2. Betriebshof, Anschaffung von Fahrzeugen, Fuhrparkkonzept; hier: Aufhebung des Sperrvermerks aus dem Haushaltsplan 2025
3. Genehmigung der Niederschrift über die 43. Sitzung vom 27.03.2025
4. Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen
5. Anfragen
6. Aufhebung Sperrvermerk; hier: Investitionszuschuss Anzeigetafeln Feldberggebiet
7. Verkauf einer Teilfläche von ca. 46,0 m² aus dem städtischen Grundstück Gemarkung Falkenstein, Flur 3, Flurstück 25/3
8. Verwendung des Aufkommens aus Fehlbelegungsabgabe der Jahre 2009 bis 2012
9. Rechtmäßigkeit von Ausgleichsleistungen (Begünstigungen) der Stadt Königstein im Taunus zugunsten der Königsteiner Kurgesellschaft mbH nach Maßgabe des EU-Beihilferechts – Anwendung des sogenannten „Almunia-Pakets“ der Europäischen Kommission (Erlass eines Betrauungsaktes)
10. Neue Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Königstein im Taunus (Parkgebührenordnung) zum 01.07.2025
11. Erschließungsgebiet „Auf dem Hardtberg“, Wärmeversorgung Neubau Kita Wirbelwind, Wärmeversorgung dezentral mit Wärmepumpe und Gastherme
12. Bewerbung für das Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ des Landes Hessen
13. Finanzbericht zum 30.04.2025
Königstein im Taunus, den 05.06.2025
Der Vorsitzende es Haupt- und Finanzausschusses
gez. Thomas Boller