Schneidhain (nd) – Bei der konstitutierenden Sitzung des Ortsbeirates in Schneidhain Wahlen standen die Wahlen im Mittelpunkt der Tagesordnung. Es war die erste Sitzung seit den Kommunalwahlen, und so wurde sowohl eine neue Ortsvorsteherin, als auch eine stellvertretende Ortsvorsteherin gewählt. Die CDU lag mit 41,26 Prozent (+7,14 Prozent) der Stimmen bei der Wahl des neuen Ortsbeirates in Schneidhain klar vor der ALK, die 27,86 Prozent (-8,74 Prozent) der Stimmen erreichte. Die CDU konnte die Zahl ihrer Sitze von drei auf vier erhöhen, während die ALK einen Sitz verlor und nunmehr zwei Sitze im Ortsbeirat hat. Je einen Sitz inne haben die FDP, die SPD und die Grünen.
Wegen Bauarbeiten am Dorfgemeinschaftshaus, fand die Sitzung im Evangelischen Gemeindezentrum statt.
Gedenken an Karl-Ludwig Pfeil
Bevor es mit der eigentlichen Tagesordnung losging, ergriff der Erste Stadtrat Jörg Pöschl das Wort, um Karl-Ludwig Pfeil zu gedenken. Karl-Ludwig Pfeil, genannt Karlu, war am 18. April im Alter von 80 Jahren verstorben. Als Stadtältester Königsteins und ehemaliger Ortsvorsteher in Schneidhain (ALK) war er vielen bekannt. Das Amt als Ortsvorsteher übte er 18 Jahre (1992 bis 2011) lang aus (s. Extratext). Pöschl lobte die Verlässlichkeit, den Einsatz und den klaren Blick des Verstorbenen. „Darüber hinaus bleibt uns Karl-Ludwig Pfeil als fröhlicher, humorvoller und vor allem auch als geselliger Mensch in Erinnerung, der für jeden Spaß zu haben war“, so Pöschl. Es folgte eine Schweigeminute aller Anwesenden.
„Super Job“ von Gottschalk
Die Begrüßung der Mitglieder des Ortsbeirates und der Gäste, übernahm der bisherige Ortsvorsteher Wolfgang Gottschalk (ALK). Neben Bürgermeisterin Beatrice Schenk-Motzko und Erstem Stadtrat Jörg Pöschl (beide CDU) war der neue Stadtverordnetenvorsteher Michael-Klaus Otto (FDP) zur Sitzung gekommen. Die Bürgermeisterin nutzte die Gelegenheit, sich bei Wolfgang Gottschalk zu bedanken und ein Präsent im Namen der Stadt zu überreichen. „Sie haben einen super Job gemacht und wir haben sehr gut zusammengearbeitet“, so Schenk-Motzko.
Die Wahl zur neuen Ortsvorsteherin erfolgte anhand des § 55 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO). Bei Einzelwahlen erfolgt die Wahl nach Stimmenmehrheit. Als einzige Kandidatin wurde Renate Ernst (CDU) vorgeschlagen. Nach geheimer Wahl war das Ergebnis sieben Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen. Wolfgang Gottschalk gratulierte ihr herzlich zum neuen Amt. „Genieß den Abend – so harmonisch wird es in der Regel nicht mehr“, so Gottschalk. „Ich nehme die Wahl an“, erklärte Renate Ernst, die von diesem Zeitpunkt an die Leitung der Sitzung übernahm.
Neue Ortsvorsteherin stellt sich vor
„Ich danke Ihnen von Herzen für Ihr Vertrauen und für die Unterstützung, die Sie mir entgegen bringen“, richtete Ernst das Wort an die Anwesenden. Die neue Ortsvorsteherin wohnt seit elf Jahren in Schneidhain. Sie ist verheiratet und hat zwei Kinder, welche die Grundschule im Ortsteil besuchen. Neben ihrer Arbeit in der Musikschule Königstein als Leitung des Büros, übt Renate Ernst zahlreiche ehrenamtliche Aktivitäten aus, wodurch sie vielen Bürgerinnen und Bürgern Schneidhains bereits bekannt ist. „Mir ist wichtig, für Sie eine verlässliche Ansprechpartnerin zu sein“, so Ernst. Der persönliche Austausch sei ihr besonders wichtig.
Der neue Ortsbeirat
Als stellvertretende Ortsvorsteherin wurde Evelina Ebeling (SPD) vorgeschlagen, die sodann einstimmig gewählt wurde. Zur neuen Schriftführerin wurde ebenso einstimmig Sabine Engel (Mitglied der Stadtverwaltung) gewählt. Stellvertretende Schriftführerin wurde Cordula Jacubowsky (Grüne).
Dr. Michael Pfeil, Julia Hahl (beide CDU), Uwe Lampe (ALK) und Anna-Livia Rosenkranz-Doser (Grüne) sind keine Mitglieder des Ortsbeirates mehr. Ebenfalls ausgeschieden ist Nicole Höltermann (ALK), die zwar gewählt wurde, aber auf ihren Sitz verzichtete. Dafür sitzt sie künftig in der Stadtveordnetenversammlung. Für sie rückt Gilbert Schulz-Schomburgk (ALK) nach.
Der Ortsbeirat in Schneidhain setzt sich jetzt wie folgt zusammen: Renate Ernst, Matthias Wagner, Bianca Högn, Ralf von Cleef (alle CDU), Wolfgang Gottschalk, Gilbert Schulz-Schomburgk (beide ALK), Evelina Ebeling (SPD), Dr. Jürgen Bokr (FDP) und Cordula Jacubowsky (Grüne).
Mitteilung sorgt für Unmut
Als Mitteilung an diesem Abend überbrachte Bürgermeisterin Schenk-Motzko die Nachricht, dass die Bürgersprechstunde nun nicht mehr Teil der Tagesordnung in Ortsbeiratssitzungen ist. Dies gilt für alle Stadtteile Königsteins und richtet sich nach dem Muster der HGO. Die Bürgersprechstunde entfällt nicht, findet künftig aber im Anschluss an die Tagesordnung statt, was zur Folge hat, dass diese nicht mehr protokolliert werden muss. „Es war ja oftmals sehr konfus und diffizil“, so Schenk-Motzko.
Bei den Mitgliedern der ALK und bei einigen Bürgern stieß die Änderung jedoch auf wenig Gegenliebe. „Ich finde es sehr bedauerlich, dass die Bürgerfragestunde ans Ende der Sitzung gelegt wird“, erklärte Schulz-Schomburgk. Die Sitzungen wären oft unkalkulierbar lang, und es sei eine Zumutung für die Bürger, bis zum Schluss warten zu müssen. Die Fragestunde sei zuvor bewusst an den Anfang der Sitzung gelegt worden, was bei den Bürgerinnen und Bürgern sehr gut angekommen sei. Schenk-Motzko erklärte, dass man es erst mal ausprobieren werde, aber, dass von Sitzung zu Sitzung auch eine Änderung der Tagesordnung beantragt werden könne.
Des Weiteren teilte die Bürgermeisterin mit, dass zur besseren Übersicht für die Ortsbeiräte in Zukunft eine feste Sitzordnung gelte.
Es kam auch die Frage auf, wo die Ortsbeiratssitzungen für die Dauer der Bauarbeiten im Dorfgemeinschaftshaus künftig stattfinden würden. Die Bürgermeisterin erklärte, dass man versuchen werde das in Schneidhain zu belassen, beispielsweise im Evangelischen Gemeindezentrum.
Fragestunde der Bürger
Erneut sorgte das Tempo des Verkehrs auf der Wiesbadener Straße für Verärgerung bei den Anwohnern. Christine Grafe-Vidakovich fragte, ob es nicht möglich sei, dort einen Blitzer aufzustellen. Die Bürgermeisterin erklärte, dass es sehr schwierig sei, schon für den fest installierten Blitzer an der Sodener Straße eine erneute Betriebserlaubnis zu bekommen. Dementsprechend schwierig sei es, einen komplett neuen Blitzer installieren zu lassen. Die letzte Entscheidung bei der Aufstellung von stationären Blitzern liege bei der HöMS in Wiesbaden (Hessische Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit). Man führe derzeit Messungen durch, um der HöMS zu zeigen, dass ein Blitzer durchaus vonnöten sei.
